Zum diesjährigen Europatag am Samstag, den 9.5.2020, erklärt Thorge Babbe, Sprecher des Kreisverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Chemnitz:

„Normalerweise hätten wir auch dieses Jahr die Europawoche groß feiern wollen. Gerade da Chemnitz durch die Europawahl im letzten Mai erstmalig mit Anna Cavazzini eine eigene GRÜNE Europaabgeordnete im Parlament sitzen hat, wäre der Europatag der perfekte Anlass für eine Feier gewesen. Zudem gilt es weiterhin die Chemnitzer Bewerbung für die Kulturhauptstadt 2025 überregional und europäisch kreativ zu unterstützen und weiter zu denken.

Wir bedauern vor allem, dass das städtische Europäische Nachbarschaftsfest ausfallen muss. Erst letztes Jahr stand Tschechien im Vordergrund und dieses Jahr sind die Grenzen zum Nachbarland zu. Die Auswirkungen spüren wir auch in Chemnitz. Pendelnde Mitarbeiter*innen aus Tschechien werden überall vermisst. Das zeigt wie wichtig es ist, die Errungenschaften der Europäischen Union wertzuschätzen. Wir fordern ein klares Bekenntnis zu den offenen Binnengrenzen im Schengen-Raum.“

Die sächsische GRÜNEN-Europaabgeordnete Anna Cavazzini ergänzt:

„In diesem Jahr zeigt sich, wie wichtig die Erfolge der europäischen Integration auch für Chemnitz sind. Sie gilt es zu verteidigen. Die aktuelle Situation der Grenzschließungen an der polnischen und tschechischen Grenze haben negative Auswirkungen hier in der Region. Die nationalen Reaktionen auf die Corona-Krise, wie Grenzschließungen, sind Teil des Problems und nicht der Lösung. Hier werden Menschen in einer Region voneinander getrennt, die schon längst zusammen gewachsen ist.

Mein Ziel für die nächsten Jahre ist als Chemnitzer Europaabgeordnete, europapolitische Debatten und Austausch in Chemnitz zu stärken. „

Hintergrund:

Am Europatag (9. Mai) wird jedes Jahr dem Frieden und der Einheit in Europa gedacht und dies gefeiert. Es ist der Tag der historischen „Schuman Erklärung“. Am 9. Mai 1950 hielt der damalige Außenminister von Frankreich Robert Schuman in Paris eine Rede, in der er neue Ideen der politischen Zusammenarbeit in Europa vorstellte. Robert Schumans Vorschlag gilt als Grundstein der heutigen Europäischen Union.

In der Tschechischen Republik führte die Ausbreitung der Atemwegserkrankung COVID-19 zu verstärkten Einreisekontrollen, Gesundheitsprüfungen mit Temperaturmessungen und Einreisesperren. Seit 14. April 2020 gilt für alle Ausländer ein Einreiseverbot aus allen Ländern mit einigen wenigen Ausnahmen.
Die tschechische Regierung hatte zu erst Mitte März ein Ausreiseverbot für die eigenen Bürger verhängt. Ende April wurde dies wieder aufgehoben. Das Einreiseverbot hat noch Bestand, allerdings dürfen Geschäftsreisende aus der EU bereits wieder ins Land.

Pressemitteilung vom 08.05.2020