1. Wann ist eine Überarbeitung der Gebührensatzung für den Eigenbetrieb TIETZ geplant? 2. Bis wann soll eine entsprechende Vorlage durch die Verwaltung in den Stadtrat eingebracht werden? Download: Antwort Gebührensatzung…
Anfragen
Offizielle Anfragen der Fraktion an die Stadt Chemnitz.
Am 02.05.2011 teilte Baubürgermeisterin Wesseler auf Anfrage mit: „Dem aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit eingebrachten Hinweis, den von den Bewohnern nahe der Zschopauer Straße benutzten Wiesenweg entlang der angrenzenden…
1. Wie viele nicht mehr unter Schutz stehende Bäume wurden, aufgeschlüsselt nach Baumart, seit Inkrafttreten der Gesetznovelle genehmigungsfrei gefällt? 2. Wie viele unter Schutz stehende Bäume wurden auf Grund der…
Im 4. Quartal 2011 empfahl das Landesamt für Denkmalpflege die unter Schutz Stellung von 300 Chemnitzer Gaslaternen. Die unter Schutz Stellung sollte an bestimmte Vorgaben gebunden sein. 1. Welche Vorgabe…
Laut § 28 Abs. 2 SächsGemO überwacht der Stadtrat die Ausführung seiner Beschlüsse. Entsprechend der geltenden Rechtsauffassung bezieht sich das auf den Vollzug und weniger auf die Detailkontrolle. Der Oberbürgermeisterin…