Änderungsantrag zur Fortschreibung des zweiten Haushaltssicherungskonzeptes: Abschaltung und Abbau von Ampeln an geringer frequentierten Kreuzungen (Reduzierung des Unterhaltungs- und Instandsetzungsaufwandes) Ergebnis: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 23.02.2005 diesen…
Fraktion
Neuigkeiten aus der Stadtratsfraktion
Änderungsantrag zur Fortschreibung des zweiten Haushaltssicherungskonzeptes: Beendigung der Zuweisungen an die Verkehrslandeplatz Chemnitz-Jahnsdorf GmbH und Ausstieg aus der Gesellschaft ab dem Jahr 2006 (und damit Einsparungen von mehr als einer…
Änderungsantrag zur Fortschreibung des zweiten Haushaltssicherungskonzeptes: Erhöhung der Bußgeldeinnahmen aus Verstößen gegen die Hundesteuerpflicht und gegen die Chemnitzer Polizeiverordnung durch verstärkte Kontrollen.. Ergebnis: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom…
Änderungsantrag zur Fortschreibung des zweiten Haushaltssicherungskonzeptes: Dem Stadtrat ist bis zum 30.06.2005 darzustellen, welche Konsolidierungspotentiale sich aus der Zusammenlegung von Veterinär-, Lebensmittelüberwachungsamt und Gesundheitsamt Personalamt und Amt für Organisation /…
Der Stadtrat soll am 23. Februar über das Haushaltssicherungskonzept entscheiden. Die Chemnitzer Einwohner/innen erwarten vom Stadtrat, dass er die Angelegenheiten der Stadt verantwortungsvoll steuert.