Der Artikel in der heutigen Freien Presse "Absurder Plan: Kein Reisig auf Gräbern wegen Feinstaub – Gefahr" bestätigt die Notwendigkeit, den Stadtrat am Beschluss des Aktionsplanes Feinstaub zu beteiligen. Das hatte die GRÜNE Fraktion im Mai 2005 beantragt. Doch dies wurde abgelehnt, da durch gesetzliche Regelung das Regierungspräsidium für die Einleitung der Luftreinhalteplanung zuständig ist.
So kam es wie es kommen musste: Die Stadträte erhielten den Feinstaubaktionsplan lediglich zur Information. Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN: "Wir haben die Maßnahmen des Aktionsplanes nicht beschlossen – müssen für diese aber nun gegenüber den Bürgern grade stehen!"
Besonders das Verbrennungsverbot von Gartenabfällen erzeugt viel Unverständnis bei den Chemnitzern, weil es im Umland erlaubt und die Entsorgung teilweise sehr umständlich ist. Deshalb wollen die GRÜNEN mit einer Stadtratsanfrage jetzt Aufklärung über die Umsetzung dieser Maßnahme.
Volkmar Zschocke: "Man muss die Frage stellen, ob der Abtransport eines drei Meter hohen und sieben Meter breiten Reisigberges (Freie Presse berichtete heute) nicht mehr Feinstaub und Abgase verursacht, als die Verbrennung vor Ort. Auch die Gartenbesitzer bringen nun ihre Abfälle zum Wertstoffhof. Unverständlich sind uns die Beschwerden darüber, das viele dort wegen Überfüllung ihre Abfälle gar nicht mehr losbekommen und dann mit dem Auto mehrmals durch die halbe Stadt fahren müssen. Das ist im Sinne der Feinstaubminimierung kontraproduktiv!"
Bei der GRÜNEN Fraktion erhärtet sich der Eindruck, das hier bei der Bekämpfung des gefährlichen Feinstaubes ein Nebenschauplatz aufgemacht wird. Vorrangiger Verursacher in der Stadt ist erwiesener Maßen der Verkehr, vor allem der Schwerlastverkehr.
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