"Wir sind enttäuscht über diese nichtssagende Antwort" so Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz über die Beantwortung einer Stadtratsanfrage der GRÜNEN zum Industriemuseum Chemnitz. Zschocke "Kein Wort darüber, wie die Deckungslücke von ca. 180.000 Euro im Haushalt des Industriemuseums 2007 geschlossen werden soll, kein Wort zur Aussage von Kulturbürgermeisterin Lüth in der Freien Presse vom 12. Januar über zusätzliche Mittel."
Anstelle eine Änderung zum Kommunalhaushalt 2007 vorzulegen, schiebt die Stadtverwaltung den schwarzen Peter zum Landtag: Bei den Haushaltsverhandlungen des Landes hätte die Möglichkeit bestanden, die Förderung wenigstens auf das Niveau von 2005 aufzuwerten. "Leider hat es offensichtlich eine solche Initiative im Rahmen der Beratungen zum Haushalt 2007/2008 durch die regierungstragenden Fraktionen nicht gegeben." so Lüth in der Antwort auf die Anfrage der GRÜNEN. Diese Feststellung hilft dem von Zahlungsunfähigkeit bedrohten Industriemuseum nicht weiter. Deshalb beantragen die GRÜNEN zur Haushaltsberatung am 7. Februar eine kommunale Zuschusserhöhung von 180.000 Euro .
Hier: Anfrage und Antwort der Stadtverwaltung
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