Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen Die Linke.PDS, CDU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Perspektive zum Haushalt 2007: Sonderprogramm zur Schulsanierung 2007/2008 – Fraktionen einigen sich erstmals auf gemeinsamen Änderungsantrag zum Haushalt – Stadtrat schlägt Mehrausgaben von 4,5 Mio. € zur Verbesserung der Lernbedingungen an Chemnitzer Schulen vor.

Mit einem Sonderprogramm zur Schulsanierung sollen in diesem und im nächsten Jahr die Lernbedingungen an Chemnitzer Schulen verbessert werden. Darauf verständigten sich in der vergangenen Woche die Fraktionen Die Linke.PDS, CDU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Perspektive nach der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses. Die Schwerpunkte des Programms liegen in den nächsten beiden Jahren auf der Sanierung von Dächern (628.000 €) und Toiletten (640.000 €), der Erneuerung von Sportböden und Heizungen in Schulturnhallen (750.000 €) sowie Maßnahmen zur Trockenlegung und Fenstererneuerungen (335.000 €/620.000 €) bei Schulgebäuden.

Als größte Einzelmaßnahme soll bis zum Jahr 2008 die Sanierung der Fassade und die Erneuerung der Fenster an der Gablenzer Grundschule mit einem Gesamtwert von 1.165 Mio. € abgeschlossen werden. Außerdem sollen Treppen saniert und nicht mehr benötigte Gebäude abgerissen werden. Insgesamt sollen zusätzliche Maßnahmen für mehr als 4,5 Mio. € den Sanierungsrückstau im Bereich der Schulen verringern. „All diese Maßnahmen hätten nach dem derzeitigen Stand der Finanzplanung bis zum Jahr 2010 nicht durchgeführt werden können und sollen nun zusätzlich realisiert werden.“ so die Vorsitzenden der Fraktionen.

Den Fraktionen geht es nach eigener Aussage vor allem darum, die Lernbedingungen möglichst schnell zu verbessern und dafür auch andere geplante Maßnahmen zu verschieben: „Zur Deckung der Mehrausgaben soll die in den nächsten Jahren geplante Freilegung der Chemnitz auf die für den Hochwasserschutz und die Verkehrssicherheit nötigsten Maßnahmen beschränkt werden. Außerdem verschaffen uns die gute wirtschaftliche Entwicklung und die geringere Inanspruchnahme der Rücklagemittel im vergangenen Jahr nun einen größeren finanziellen Spielraum, den wir zur Bewältigung der dringendsten Aufgaben nutzen wollen. Durch die zusätzlich bereitgestellten Mittel und die Planungssicherheit für 2007 und 2008 besteht außerdem die Möglichkeit, mehr Fördermittel zu beantragen und den kommunalen Eigenanteil zu verringern.“ äußerten sich die Fraktionsvorsitzenden übereinstimmend zur veränderten Prioritätensetzung.

Dem Antrag vorausgegangen war eine Beratung im Schulausschuss, bei der der dringende Sanierungsbedarf durch die Vertreter der Fraktionen intensiv diskutiert wurde. „Unser gemeinsames Ziel über die Fraktionsgrenzen hinweg ist es, mehr für die Chemnitzer Kinder und Jugendlichen zu tun und in ihre Zukunft zu investieren.“ betonten die Fraktionsvorsitzenden den Grund für ihren gemeinsamen Antrag.