Alle Natur- und Landschaftsschutzgebiete in der Region Chemnitz-Erzgebirge sollen bis zu einem Umkreis von mindestens 1.000 Metern vom Einsatz gentechnisch veränderter Organismen freigehalten werden. Diese beschloss der Chemnitzer Stadtrat am 27. Februar auf Antrag der GRÜNEN. Nach dem Willen der Chemnitzer Stadträte soll diese Festlegung Eingang in den Regionalplan Chemnitz-Erzgebirge finden. Dieser Plan ist verbindlicher Rahmen für die räumliche Ordnung und Entwicklung im Gebiet.

Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN: "Die grüne Gentechnik ist ein Feind der Artenvielfalt. Nicht nur die Imker in Sachsen, sondern auch viele kritische Studien belegen dies. Zum Erhalt der Biodiversität und zum Schutz gefährdeter Arten muss eine potenzielle Gefährdung durch Pollenflug und Einkreuzungen über gentechnisch manipulierten Mais, Raps und ähnlichem ausgeschlossen werden. Vorsorge ist dringend erforderlich, weil die Wirkungen nicht abschließend erforscht und häufig unumkehrbar sind."

Die umliegenden Landkreise sind nun aufgefordert, den Chemnitzer Beschluss zu respektieren und über ihre Vertreter im regionalen Planungsverband die Einrichtung von großräumigen Schutzzonen zu unterstützen.

Ein allgemeines Gentechnikverbot in der Landwirtschaft der Region Chemnitz-Erzgebirge ist nach geltendem Recht nicht zulässig. "Dies geht nur über freiwillige Verzichtserklärungen – wie z.B. vom Stadtrat Chemnitz im letzen Jahr beschlossen." so Zschocke abschließend.

• Antrag und Begründung

• www.archiv.gruene-chemnitz.de/gentechnik

• Der Regionalplan ist auf eine Dauer von 10 Jahren ausgelegt, gegenwärtig erfolgt eine Gesamtfortschreibung und Aktualisierung. Das Planungsgebiet umfasst die kreisfreie Stadt Chemnitz sowie die Landkreise Annaberg, Chemnitzer Land, Freiberg, Mittlerer Erzgebirgskreis, Mittweida und Stollberg: www.rpv-ce.de