Nach einer Meldung der Nachrichtenagentur ddp vom vergangenen Sonntag drohen
vielen deutschen Städten Verluste aus alten Geschäften. Kommunen, die über
das sogenannte Cross-Border-Leasing (CBL) in den letzten Jahren kommunales
Eigentum verkauft und zurückgeleast haben, könnten durch die US-Finanzkrise
verlieren.

Grünen Fraktionsvorsitzender Volkmar Zschocke: "Vermutlich existieren auch in Chemnitz solche CBL-Verträge – z.B. beim Klinikum oder der CVAG. Wir wollen nun von unserem Kämmerer wissen, welche CBL-Verträge durch kommunale

Unternehmen abgeschlossen wurden und wie die Verwaltung die aktuellen Risiken dieser Verträge vor dem Hintergrund der US-Finanzkrise beurteilt." Die Grünen haben dazu eine Stadtratsanfrage eingereicht.

Welche Summen auf die Städte insgesamt zukommen, kann zur Zeit niemand sagen. Nach Schätzungen des Instituts der deutschen Wirtschaft ging in den 90er Jahren deutschlandweit städtisches Eigentum im Wert von knapp 40 Milliarden Euro über den Tisch. So verkaufte z.B. die Stadt Berlin ihre Messehallen eins bis sechs, ihre U-Bahnanlagen und Straßenbahnfahrzeuge, um sie dann wieder zurückzumieten. Köln veräußerte seine Kanalisation für zwei Milliarden Euro, Ulm sein Klär- und Müllheizkraftwerk, Gelsenkirchen zahlreiche Schulen und öffentliche Gebäude.

"In Chemnitz wurde im August 2002 durch Kämmerer und Stadtrat ein US-Leasing-Geschäft verhindert: Der Klinikum – Aufsichtsrat wollte das Grundstück der Frauenklinik verleasen, brauchte dazu jedoch die Zustimmung des Stadtrates zur Löschung der Grundbuchvormerkung, welche der Stadtrat ihm jedoch verweigerte." so Zschocke abschließend.