Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen zur Beschlussvorlage B-041/2009 (Überarbeitung der Fachbereichsstrukturen, Streichung von KW-Vermerken und Wiederbesetzung von Stellen aus dem Stellen- und Besetzungsplan der Städtischen Musikschule.)
Beschlussvorschlag:
Die Beschlusspunkte 3. – 5. werden wie folgt geändert (Änderungen fett):
| Beschlussvorlage der Verwaltung | Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen |
3. (…) Die freiwerdenden Pädagogenstellen werden, unter Beachtung der Festlegungen des Haustarifvertrages des Orchesters der Robert-Schumann-Philharmonie, durch Honorarkräfte ersetzt. |
3. (…) Die frei werdenden Pädagogenstellen werden durch Honorarkräfte ersetzt. |
4. (…) Für das Jahr 2009 erfolgt die Abdeckung in Höhe von 34.879 € aus den Mitteln der Honorarlehrkräfte. (…) |
4. (…) Für das Jahr 2009 erfolgt die Abdeckung in Höhe von 34.879 € aus den Mitteln der Honorarlehrkräfte. Der geplante Stundenumfang der Honorarlehrkräfte bleibt im Schuljahr 2009/2010 erhalten. (…) |
5. Die Musiker der Robert-Schumann-Philharmonie sind im Rahmen ihres Leistungsvermögens zur Erteilung von Instrumentalunterricht, auf den in ihren arbeitsvertraglich vereinbarten Instrumenten, in der Städtischen Musikschule Chemnitz verpflichtet. Die so eingesparten Honorarkosten können zur Refinanzierung eingesetzt werden. |
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Ergebnis:
Der Antrag wurde als Änderungsantrag zur Beschlussvorlage B-041/2009 für die Stadtratssitzung im März 2009 eingereicht. Die Änderungen zu Punkt 3 und 4 wurden vom Stadtrat bestätigt, Punkt 5 jedoch nicht.
Begründung:
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