Redebeitrag von Volkmar Zschocke zur Grundsatzentscheidung Haltepunkt Kühwald im Stadtrat am 16.12.2009: "Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die Geschichte des Haltepunktes Küchwald zeigt exemplarisch, wie Bürgeranliegen systematisch totgeprüft werden.

Alle Beteiligten haben natürlich die Absicht, das Anliegen der Bürgerinitiative Haltepunkt positiv zu befördern, niemand wird den Vorwurf des Totprüfens auf sich sitzen lassen. Trotzdem steht am Ende der nunmehr dreijährigen Prüfungen der Vorschlag der Verwaltung, das Vorhaben aus Kostengründen nicht weiter zu verfolgen.

Was ist geschehen: Im Ergebnis der ersten Machbarkeitsstudie wurde ein Haltepunkt mit einem Bahnsteig für Investitionskosten von ca. 610 T Euro empfohlen. Bei maximaler Landesförderung wäre dafür ein Eigenanteil von 61 T Euro auf die Stadt zugekommen. Damit lag eine technisch machbare und finanzierbare Lösung lag auf dem Tisch.

Plötzlich wurden jedoch der VMS und weitere Beteiligte aktiv, die einen zweiseitigen Bahnsteig forderten. Obwohl diese Akteure von Anfang an einbezogen waren, fiel ihnen erst nach Fertigstellung der Machbarkeitsstudie ein, dass deren Aufgabenstellung falsch war. Damit waren 13.700 Euro in den Sand gesetzt – denn soviel kostete die erste Studie.

Nun wurde für noch einmal 17.400 Euro eine weitere Studie beauftragt mit dem Ergebnis einer Verteuerung der Investitionskosten um 175 Prozent. Der Haltepunkt soll nun mit zwei Bahnsteigen 1,7 Mio Euro kosten. Mit diesen betriebstechnisch gar nicht notwendigen Mehrkosten von über einer Millionen Euro soll gegenüber dem Freistaat Entschlossenheit in Bezug auf die Forderung nach dem zweigleisigem Ausbau der Strecke Chemnitz-Leipzig demonstriert werden. Die Absurdität dieses Vorgehens gipfelt darin, dass von Niemanden ein zweigleisiger Ausbau Richtung Hauptbahnhof überhaupt vorgesehen ist, die Bahnbrücke über die Chemnitz wurde ja erst vor wenigen Jahren auf Eingleisigkeit zurückgebaut.

Meine Damen und Herren, das alles ist nicht mehr nachvollziehbar. Hier werden offenbar krampfhaft Argumente gesucht, um das Vorhaben zu verunmöglichen. Insofern ist der fraktionsübergreifende Antrag die logische Konsequenz aus dem ganzen Dilemma. Der VMS soll Farbe bekennen, ob er diesen Haltepunkt will oder nicht. An dieser Entscheidung werden wir die Ernsthaftigkeit des Vorhabens messen, das Chemnitzer Modell wirklich zu einem attraktiven regionalen S-Bahn-Netz zu entwickeln."