Nach dem am Dienstag die Sitzung des Jugendhilfeausschusses wegen des Besucheransturmes vertagt werden musste, stoßen die Äußerungen des Jugendamtsleiters Holger Pethke bei der Stadtratsfraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Verwunderung. Pethke hatte in der Mittwochsausgabe der „Freien Presse“ angedeutet, dass aufgrund der Vertagung nun noch mehr Projekte auf die Kürzungs-Liste gerieten.

Dazu GRÜNEN-Stadtrat Thomas Lehmann: „Es stimmt nicht, was der Jugendamtsleiter da erzählt. Für viele Vereine und Einrichtungen sollen die Kürzungen sowieso erst ab April gelten, da diese auch im Personalbereich planen müssen. Jetzt tut Herr Pethke so, als ob die Stadt das vorher nie vor-gesehen hatte. Man ging immer von diesem Zeitrahmen aus. Für mich handelt es sich hier um eine plumpe Drohung seitens der Verwaltung, nach dem Motto: Ihr habt den Ausschuss nicht tagen lassen, jetzt streichen wir dafür noch mehr. Überhaupt hat sich im Rathaus die Unsitte eingebürgert, die Betroffenen gegeneinander auszuspielen.“

Bezüglich des überfüllten Sitzungssaales merkt Lehmann an: „Die zuständige Dezernentin, Frau Lüth von der Linkspartei, hat ein klares Eigentor geschossen. Sie hätte aus Erfahrung wissen müssen, dass das Interesse der Betroffenen sehr groß ist und deshalb einen anderen Raum suchen müssen.“

„Außerdem kann es nicht angehen, dass wir Stadträte immer wieder unter Zeitdruck gesetzt werden. Dass gespart werden muss, ist jedem klar. Aber das Überall-etwas-kürzen-Prinzip kann da keine Lösung sein. Es müssen schon im März/ April eines Jahres Gespräche mit den Freien Träger und den Stadträten über den Haushalt geführt werden. Nur so kommen wir zu

Planungssicherheit und fachlich fundierten Entscheidungen. Die derzeitige Rasenmäher-Methode im  Jugend-, Kultur- und Sozialbereich von Kulturdezernentin Lüth (Linkspartei) und Stadtkämmerer Nonnen (CDU) lehnen wir ab. Ich bin gespannt, ob es die Stadträte der Links- und der CDU-Fraktion schaffen, ihre Dezernenten zur Vernunft zu bringen“, so Thomas Lehmann abschließend.