Sachsen kürzt beim Nahverkehr! Podiumsdiskussion Chemnitz: Wie weiter mit Bus und Bahn?

Podiumsdiskussion zu den Auswirkungen der geplanten Nahverkehrskürzungen der CDU/FDP-Regierung auf die Stadt Chemnitz

Podiumsdiskussion mit:

Dr.Harald Neuhaus-angefragt (Geschäftsführer Verkehrsverbund Mittelsachsen GmbH VMS)

Eva Jähnigen (verkehrspolitische Sprecherin, GRÜNE-Landtagsfraktion Sachsen)

Olaf Nietzel (Verkehrsclub Deutschland vcd Chemnitz)

Moderation: Martin Schmidt (verkehrspolitischer Sprecher, GRÜNE-Stadtratsfraktion Chemnitz)

Zeit: Dienstag, 16. November 2010 19:00 – 21:00 Uhr

Ort: Chemnitz, Straßenbahnmuseum, Zwickauer Straße 164

Mit dem Haushaltsentwurf 2011/12 der CDU-geführten Regierung hat Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) die Katze aus dem Sack gelassen:
Eine drastische Kürzung zulasten von Bahn, Bus und Rad steht an.
2011/12 erhält Sachsen für den Betrieb des öffentlichen Verkehrs vom Bund 33 Mio. € mehr als 2010, will aber den kommunalen Verkehrsverbänden 43 Mio. € weniger als noch 2010 weiterreichen.
Das Landesinvestionsprogramm für Bus und Bahn soll von ca. 90 Mio. € (2009) auf 5 Mio. € (2011) gekürzt werden. Die Bundesmittel für Infrastrukturprojekte für den öffentlichen Verkehr werden ab 2011 zu 70 Prozent in den City-Tunnel Leipzig fließen. Damit fehlen den restlichen Regionen von Hoyerswerda bis Plauen mehr als 100 Mio. €. Weitere 18 Mio. € werden vom öffentlichen Verkehr zum kommunalen Straßenbau umgeschichtet.

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