In seiner öffentlichen Sitzung am 06.04.2011 hat der Chemnitzer Stadtrat zwei Anträge (Neuverträge ohne Atomstrom,  Verzicht auf Atomstrom bei eins energie in Sachsen) der Fraktion B90/DIE GRÜNEN zum Atomausstieg auf kommunaler Ebene mit deutlicher Mehrheit bestätigt.

Unser erster Antrag verpflichtet die Stadtverwaltung, ihren Strombedarf ab dem Jahr 2014 ohne Atomstromanteile zu decken. Die derzeit noch 8 % Atomstrom im Mix soll durch Strom aus Erneuerbaren Energien ersetzt werden. Gemeinsam mit uns GRÜNEN stimmten die LINKE und die SPD für den Antrag. „Ein großartiger Erfolg und eine Anregung zum Nachmachen für andere sächsische Kommunen.“, so Martin Schmidt, GRÜNEN – Stadtrat und Mitinitiator des Antrages.

Der zweite Antrag beauftragte die Gesellschaftervertreter der Stadt in der „eins energie in Sachen“ sich dafür einzusetzen, dass bis zum 31.12.2013 der vorhandene Atomstromanteil von 8% durch Strom aus Erneuerbaren Energie ersetzt wird. Letzterer sollte aus Anlagen kommen, die nach dem 31.12.2010 errichtet wurden. Da Chemnitz seit der Fusion nur 25,1 % der „eins energie“ besitzt musste die „Beauftragung“ entsprechend vorsichtig formuliert werden. Wir wollten jedoch, dass von Chemnitz das Signal für die Diskussion zum Atomausstieg ausgeht und mögliche, glaubwürdige Alternativen auf die Tagesordnung der „eins energie“ gesetzt werden.

Leider fand die konkrete Fristsetzung nicht die Zustimmung der SPD, so dass der Antrag letztlich mit der Formulierung „schnellstmöglich“ beschlossen wurde. „Trotzdem ein Erfolg, denn nun werden wir regelmäßig abfragen, wie die Diskussion im Unternehmen läuft und welche Alternativen entwickelt und realisiert werden.“, so Martin Schmidt abschließend.