Beseitigung von Winterschäden an Straßen

Im Sächsischen Amtsblatt Nr. 27 vom 22. Juni 2011 wurde die Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über ein Sonderprogramm 2011 und 2012 zur Beseitigung von Winterschäden an Straßen kommunaler Baulastträger veröffentlicht.

1. In welchem Umfang erhält Chemnitz aus diesem Sonderprogramm finanzielle Mittel?

2. Verfügt die Stadt Chemnitz über eine Erfassung aller Winterschäden an kommunalen Straßen? Wie hoch ist die ca. Gesamtschadenssumme?

3. Nach welchen Kriterien wird die Rang- und Reihenfolge der Schadensbeseitigung an Chemnitzer Straßen bestimmt?

4. Sind bereits Straßenschäden mit Mitteln dieses Sonderprogramms beseitigt worden? Wenn ja welche sind das und wie hoch waren die jeweiligen Kosten

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