Im Zusammenhang mit meiner Anfrage im Verwaltungs- und Finanzausschuss zum Zeitplan für die Neuausrichtung der Stadtbeleuchtung Chemnitz wurde mir durch das zuständige Dezernat in einem Schreiben vom 03.01.2011 der Zeitplan mitgeteilt. Zur Realisierung des Zeitplanes habe ich nun folgende Fragen:
1. Wann erfolgte die Mitteilung der Kündigungsabsicht der Verträge bzgl. der Stadtbeleuchtung Chemnitz an eins energie in sachsen GmbH & Co.KG?
2. Wann erfolgte die Erstellung des Wertgutachtens zum Bestand der Stadtbeleuchtung Chemnitz durch die Stadt Chemnitz und eins energie in sachsen GmbH & Co.KG?
3. Wie weit ist die Klärung/Entscheidung über die Neuausrichtung der Stadtbeleuchtung Chemnitz inklusive des Finanzierungsmodells abgeschlossen? In welcher Art und Weise erfolgt die Information des Stadtrates zu diesen Fragen? 4. Wird der für die Umsetzung der europaweiten Ausschreibung notwendige späteste Kündigungstermin 31.07.2012 eingehalten?
Die Antwort auf die Anfrage ist für die Veröffentlichung nicht freigegeben.
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