Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrte Gäste,

auf MDR 1 konnte man am 19.3. einen Beitrag zum Armen Theater gehören. Darin wurde die seit 17 Jahren geleistete Arbeit gelobt. Als Grund für die Insolvenz wurde die Halbierung der Fördermittel durch die Stadt Chemnitz in den letzten Jahren genannt. Die Reporterin endete mit den Worten: „Da stellt sich eigentlich die Frage, ob der Name ‚Armes Theater’ nicht auch für den Chemnitzer Stadtrat eine passende Bezeichnung wäre.“ Sicherlich war dieser Beitrag einseitig und uns als „Armes Theater“ zu bezeichnen, ist nicht unbedingt feiner Stil. In diesem Rat sitzen sehr wohl Menschen, die sich tagtäglich um das Wohl dieser Stadt kümmern und denen Kürzungen bei den freiwilligen Aufgaben wehtun. Aber den Beitrag hat mich nachdenklich gemacht. In ganz Sachsen konnte man ihn hören und er wirft ein Bild auf unsere Stadt. Dabei ist das „Arme Theater“ nur die Spitze des Eisbergs.

So konnte das Spielemuseum aufgrund von geplanten Kürzungen seinen Etat nicht ausgleichen. Das Eisenbahnmuseum stand kurz vor dem Kollaps. Die Neue Sächsische Galerie steht vor gravierenden Einschnitten. Und heute gibt es noch eine brandaktuelle Meldung: „Das Fahrzeugmuseum hat seinen Vertrag mit dem Schlossbergmuseum und damit mit der Stadt Chemnitz gekündigt.“ Das Museum betreut über 100 Exponate, die im städtischen Besitz sind. Schweren Herzens musste der Verein den Vertrag kündigen, denn er weiß nicht, ob er das Museum über den 30.6.2012 hinaus weiter betreiben kann. Der Zuschuss der Stadt deckt nicht einmal die Mietkosten – also auch nicht die Unterbringungskosten für die städtischen Exponate. Jetzt kann es für die Stadt nur teurer werden. Eine sichere trockene Halle muss gesucht und Personal zur Pflege bereitgestellt werden. Denn ich kann mir nicht vorstellen, dass Frau Mössinger demnächst einen Horch neben der mittelalterlichen Plastik im Schlossbergmuseum ausstellen möchte.

Wir müssen uns endlich wieder unserer Pflicht bewusst werden, dass wir städtisches Kulturgut auch bewahren und erhalten müssen. Derselbe Fall liegt in der „Neuen Sächsischen Galerie“ vor. Dort wird eine städtische Sammlung betreut – die Kunsthütte bewahrt die Werke der DDR-Zeit. Als einer der Hauptgründe für die finanziellen Schieflagen wird immer der Wegfall der Kommunal-Kombi-Stellen genannt. Natürlich könnte man sagen, das sind zusätzliche Stellen. Aber die meisten Projekte wurden seit 1990 auf Arbeitsbeschaffungsmassnahmen aufgebaut – auch die Betreuung dieser beiden städtischen Sammlungen. So kann man von Zusatzstellen kaum noch reden.

Der Kulturhaushalt der Stadt Chemnitz umfasst insgesamt ca. 44 Mio. EURO. Davon erhält die Freie Kulturszene, wenn man das Fahrzeugmuseum und die Neue Sächsische Galerie rausrechnet, ca. 3,4 Prozent bzw. 1,5 Mio. EURO, obwohl sie die Mehrzahl der Angebote stellt. In Leipzig, Erfurt, Magdeburg oder Dresden liegt dieser Anteil weit höher. Leipzig geht dabei einen guten Weg. Sie wollen die Förderung der Freien Szene dauerhaft an den Kulturhaushalt koppeln, d.h. die Förderung soll immer mindestens 5 Prozent des Kulturhaushaltes betragen. Das wurde fraktionsübergreifend beschlossen.

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrte Gäste,

Auch wir sollten parteiübergreifend einen Diskussionsprozess beginnen, wie wir die Förderung der Freien Kulturszene wieder auf gesunde Beine stellen. Denn es geht dabei nicht um Millionen, sondern vor allem um kluge Strategien.

Download: Fraktionserklärung Kulturförderung