Gestern hat der Stadtrat mehr als drei Stunden über die Beschlussvorlage diskutiert, die den ausgehandelten Kompromiss im Tarifstreit zwischen den Gewerkschaften und der Stadt Chemnitz zum Inhalt hatte. Unsere Fraktion hatte sich intensiv mit dem Vorschlag befasst und bereits vor der Debatte Zustimmung signalisiert. Aus unserer Sicht war der Kompromiss fair. Er berücksichtigt die Interessen der ArbeitnehmerInnen, die nach vielen Jahren Haustarifvertrag und dementsprechenden Gehaltsverzicht zu Recht die Option zur Rückkehr in den Flächentarifvertrag ab 2019 geltend machten. Und er berücksichtigt die Interessen der Stadt, die in schwierigen finanziellen Zeiten in den nächsten 5 Jahren mit Zahlungen in Höhe des Flächentarifvertrages überfordert gewesen wäre.

Absolut nicht nachzuvollziehen war die Haltung der Mehrheit der CDU- und SPD-Fraktion, die mit der Ablehnung des ausgehandelten Vertrages die Insolvenz der Städtischen Theater gGmbH ernsthaft in Erwägung zogen. Wir werteten diese Haltung als eindeutigen Misstrauensantrag gegen die Oberbürgermeisterin und den neuen Intendanten, die den Vorschlag mit ausgehandelt und als akzeptable Lösung bezeichnet hatten. In unseren Redebeiträgen verwiesen wir auch auf die sonst eher spendierfreudige Haltung bei CDU und SPD, wenn es um aus unserer Sicht wenig nachhaltige und unnötige Straßenbaumaßnahmen ging. Wir haben oft erlebt, wie leichtfertig in den letzten Jahren Entscheidungen in Millionenhöhe getroffen wurden, ohne das der tatsächliche Nutzen für die Stadtgesellschaft ernsthaft hinterfragt worden wäre.  Wir sind froh, dass jetzt mehr  Zeit für die Konzentration auf die künstlerische Arbeit und die Ausarbeitung eines tragfähigen Zukunftskonzeptes für die Städtische Theater gGmbH zur Verfügung steht. Unser Respekt gilt dem Intendanten, der sich konsequent für diesen Kompromiss eingesetzt hat.

Download  Fraktionserklärung zur Umsetzung des Konzeptes der Städtischen Theater gGmbH 22. Januar 2014