Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrte Gäste,

wieder einmal neigt sich eine Legislatur des Stadtrates dem Ende entgegen. Zeit ein kurzes Resümee zu ziehen und in die Zukunft zu schauen.

In unserer Fraktion gab es mehrere Stadtratsneulinge. Ich zählte auch dazu. Wir möchten den erfahrenen Stadtratskollegen aber auch vielen Verwaltungsmitarbeitern danken, die uns am Anfang sehr halfen, uns im Dschungel der Ämter, der Ausschüsse und Vorlagen zurecht zu finden.
Das war nicht immer einfach für Ehrenamtler. Aber ich denke, einiges konnten wir Grünen in der Zusammenarbeit mit den verschiedensten demokratischen Fraktionen auch bewegen. So der Verzicht der Stadt Chemnitz auf Atomstrom, den wir noch vor der Fukushima-Katastrophe in den Stadtrat einbrachten. Wir haben erreicht, dass das Essen an Chemnitzer Kitas und Schulen gesünder und abwechslungsreicher wird. Mit der CDU zusammen haben wir es geschafft, dass ein Hochwasserschutzkonzept für die Stadt Chemnitz erarbeitet wird. Über dessen Umsetzung muss nun der nächste Stadtrat befinden.

So ist es mit vielen Dingen, die wir gemeinsam angepackt haben, die aber noch lange nicht erledigt sind. Darunter ist ein neues Konzept zur inhaltlichen und strukturellen Neuausrichtung unseres Bildungsbetriebes Tietz. Ein Konzept zur Erhaltung unseres Theaters mit einem A- Orchester oder ein neues Grünpflegekonzept, welches auf die enge Zusammenarbeit mit der Bürgerschaft setzt. Ein neues Konzept für unsere gute Musikschule – wo wir mit den heute anstehenden Beschlüssen wieder einen weiteren Schritt in die richtige Richtung gehen wollen. Oder aber auch die Neuausrichtung unseres Tierparks und des Stadtmarketings.

Insbesondere möchte ich auch die kürzlich von uns mit der SPD eingebrachte Fortschreibung des Nahverkehrsplanes erwähnen. Wir brauchen endlich ein Bekenntnis zum Nahverkehr. Pulsierende Städte zeichnen sich immer durch einen guten Nahverkehr aus – auch wenn diese Städte arm sind. Hier haben wir viel Nachholbedarf. Die letzte echte Stadtbahnlinie wurde 1998 in Betrieb genommen. Auch das letzte Fahrzeugbeschaffungsprogramm liegt schon geraume Zeit hinter uns. Wir dürfen uns zukünftig nicht mehr nur auf den VMS und die City Bahn verlassen. Es braucht dringendst ein stärkeres direktes Engagement der Stadt im Nahverkehr. Den neuen Stadtrat fordern wir auf, auch noch einmal das Thema Sozialticket aufzugreifen.

Am Ende dieser Legislatur haben wir Grüne begonnen, uns verstärkt um die Straßenbeleuchtung zu kümmern. Wir hoffen, dass der nächste Stadtrat den Einsatz moderner Beleuchtungstechno- logie weiter verfolgt. Aber nicht nur bei der Stadtbeleuchtung sondern auch in Kitas, Schulen, Sporthallen und anderen öffentlichen Gebäuden. Das kann viel Geld sparen und außerdem können wir einen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Als Grüne hoffen wir auch, das in der nächsten Stadtratslegislatur das Gerangel um die Zukunft des Umweltzentrums und des Botanischen Gartens endlich Geschichte ist und diese Einrichtungen in eine sichere Zukunft schauen können.

Der neue Stadtrat wird keine leichte Aufgabe haben. Vor allem was die mittelfristigen Investitionen betrifft. Was in den nächsten zwei Jahren gut für unsere Schulen ist – das Schulhausbauprogramm – lässt viele dringende Sanierungen auf die Warteliste rutschen. Brücken, Gehwege, Kitas, Jugend- und Sporteinrichtungen. Und Kultureinrichtungen finden sich nicht mal in der mittelfristigen Planung wieder. Jetzt wünschen wir uns erst einmal rege Wahlbeteiligung der Chemnitzerinnen und Chemnitzer bei den anstehenden Kommunalwahlen am 25.5. und hoffen, dass sich alle Parteien auch nach der Wahl an die Parolen auf ihren Plakaten erinnern können. Das sage ich vor allem an die Adresse derer, die das EKKO aktiv mit beschlossen haben und jetzt die Freiwilligen Leistungen für deren Abbau sie gestimmt haben, wieder haben wollen.