Nach Mitteilung der Freien Presse überschritt der jährliche Mittelwert der Stickoxidbelastung auch in unserer vergleichsweise dünn besiedelten Stadt Chemnitz den zulässigen Grenzwert; wenn auch mit 41 Mikrogramm/m³ nur sehr knapp. Nach dem Stuttgarter Diesel-Urteil hat jeder Bürger das Recht, auf die Einhaltung der Grenzwerte bei den Stickoxiden zu klagen.

Der Fraktionsvorsitzende Thomas Lehmann erklärt dazu: „Als Bündnis 90/Die Grünen stehen wir für bessere Mobilitätsangebote, die mit immer mehr Dieselfahrzeugen in unseren Großstädten nicht zu leisten sind. Der eingeschlagene Weg zur Stärkung des ÖPNV und eines attraktiveren Radverkehrs muss daher konsequent fortgesetzt und beschleunigt werden. Dann sollten wir in Chemnitz keine Fahrverbote brauchen.“

Stickoxide werden durch den Verkehr, genauso aber auch durch Heizungen und Kraftwerke ausgestoßen. Auch für die Braunkohleverbrennung gelten daher schon in wenigen Jahren neue, deutlich verschärfte EU-Grenzwerte.

„Die Entscheidung des Energieversorgers eins zum baldigen Braunkohleausstieg ist sowohl aus Klimaschutzgründen, als auch zur Luftreinhaltung sehr zu begrüßen. Die Stadt Chemnitz als Anteilseigner der eins muss diesen Prozess offensiv begleiten und noch beschleunigen. Im Ersatz der Braunkohle dürfen auf städtischem Gebiet keine ebenfalls stickoxidintensiven Stoffe verbrannt werden. Es ist daher gut, dass die Abfall-Verbrennung in Form so genannter Ersatzbrennstoffe zunächst vom Tisch ist“, erklärt Lehmann.

Die Luftbelastung durch Verkehr und Gebäudeheizungen hängt maßgeblich vom Verhalten der Menschen ab. Deshalb informieren viele Großstädte Ihre Bürger*innen über kritische Wetter- und Belastungslagen.

„Wie in vielen anderen deutschen Großstädten, muss das Chemnitzer Umweltamt jetzt endlich auch regelmäßig, rechtzeitig und für die Menschen deutlich wahrnehmbar, über für die Schadstoffbelastung bei kritischen Wetterlagen informieren. Dazu gehören auch Hinweise, wie wir gemeinsam zu sauberer Luft in Chemnitz beitragen können, um unsere Gesundheit zu schützen“, so Stadträtin Meike Roden abschließend.

Pressemitteilung vom 31.07.2017