Die Frage nach einer Zusammenarbeit von CDU und AfD stellt sich in Chemnitz nach der gestrigen Ratssitzung kaum mehr. Das größte Dezernat, dass die Kulturhauptstadt 2025 zur Aufgabe hat, bleibt nun voraussichtlich ein weiteres halbes Jahr unbesetzt.

Fraktionsvorsitzende Kathleen Kuhfuß zum gestrigen Eklat im Chemnitzer Stadtrat: „Susanne Schaper war eine gute Kandidatin für die Wahl zur Sozialbürgermeisterin. Sie ist Chemnitzerin, politisch erfahren, mit breiter beruflicher Expertise und einem Herz für unsere Stadt und die sozialen Themen.

Wer sie nicht gewählt hat, darüber brauchen wir bei dem gestrigen Ergebnis nicht weiter spekulieren. Das Rechtspopulist:innen und Rechtsextreme keine LINKE und Antifaschistin wählen, erscheint logisch. Dass aber auch Konservative sich in großer Zahl nicht durchringen können, ist unglaublich.

Ich finde diese antidemokratischen Entwicklungen in unserem Stadtrat beängstigend. Die AfD ist antibürgerlich, geschichtsvergessen, in großen Teilen rechtsextremistisch und antisemitisch. Koalitionen oder irgendeine andere Art der Zusammenarbeit sind für gestandene Demokrat:innen ausgeschlossen.

Ein dunkler Tag für Chemnitz. Einmal mehr zeigt sich, dass es keine verlässliche Mehrheit mehr gibt, die die Zusammenarbeit mit den Rechten im Rat ablehnt. Es ist nun unsere Aufgabe und liegt in unserer Verantwortung, Chemnitz mit vereinten demokratischen Kräften weiterhin im Sinne unserer Stadtgesellschaft zu gestalten.“

Pressemitteilung vom 01.07.2021