Die Fraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Chemnitzer Stadtrat sieht in der Aufhebung der Park-Ausnahmegenehmigungen für die Ratsfraktionen keine Probleme. In einem Schreiben hatte Ordnungsbürgermeister Miko Runkel den Räten mitgeteilt, dass jegliche Ausnahmegenehmigungen zum dauerhaften Parken in der Chemnitzer Innenstadt aus rechtlichen Gründen zum 31. August 2010 auslaufen.
Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Petra Zais: „Anders als meine Kollegen in den anderen Fraktionen sehe ich in dieser Entscheidung keine großen Probleme. Jeder Stadtrat kann zu den jeweiligen Sitzungen doch mit Bus und Bahn kommen. Dafür gibt es in Chemnitz doch einen Nahverkehr. Außerdem kann man damit noch etwas für die Umwelt tun. Ohnehin waren diese Parkgenehmigungen ein überflüssiges Privileg. Viele nutzten dies auch privat an Wochenenden.“
GRÜNEN-Stadtrat Kai Rösler ergänzt: „Ich selbst habe einen kostenlosen Stellplatz, den ich rund um die Uhr nutzen kann: Den Fahrradständer. Damit entfallen in unserer Stadt alle Parkplatzprobleme für mich und ich tue noch etwas für meine Gesundheit und das Klima.“
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Kürzungen in der Jugendarbeit – eine Absage an die Jugend
Angebote der Jugendhilfe bieten jungen Menschen in schwierigen Lebenslagen Orientierung und tragen zu mehr Chancengerechtigkeit bei. Die Chemnitzer Jugendarbeit rückt weiter ins Zentrum des Sparkurses der Verwaltungsspitze. Christin Furtenbacher, jugendpolitische…
Weiterlesen »
Bauarbeiten Stadtteilpark Altendorf: Querung des Pleißenbaches soll schnell wieder möglich werden
Die Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Chemnitzer Stadtrat haben Fragen und Unmut zu den Brückenabrisse im Zuge der Bauarbeiten am neuen Pleißenpark in Altendorf erreicht. Die entstandene Situation ist für…
Weiterlesen »
Die BÜNDNISGRÜNE-Fraktionserklärung zur gestrigen Stadtratssitzung vom 13.09.2023
Wir weisen den Vorwurf der Verleumdung und Falschaussage in der Pressemitteilung der Stadt Chemnitz Nummer 612 (Stadtspitze verwehrt sich gegen Falschaussagen) ausdrücklich zurück. Anbei können Sie die gestrige Fraktionserklärung der…
Weiterlesen »