Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob die restlichen historischen Gaslaternen der Stadt Chemnitz nach ihrer Ausmusterung durch die Stadtwerke denkmalgerecht eingelagert und zur Wiederverwendung bei der Gestaltung historischer…
Fraktion
Neuigkeiten aus der Stadtratsfraktion
Seit langem bemühen sich die GRÜNEN um die Schaffung einer Wegeverbindung zwischen Horst-Menzel-Straße und Schiersandstraße. 2008 hatte die Stadtverwaltung noch eine baldige Lösung des Problems in Aussicht gestellt. Heute kann davon keine Rede mehr sein, wie aus einer jetzt beantworteten Ratsanfrage von Volkmar Zschocke hervorgeht.
Am vergangenen Montag wurden die Fraktionen im Chemnitzer Stadtrat durch die Oberbürgermeisterin über die zu erwartenden Einsparungen ab 2011 informiert. Nach Aussage der Verwaltungsspitze sollen jährlich knapp 57 Millionen Euro in den verschiedenen Dezernaten wegfallen. Die anvisierten finanziellen Veränderungen werden bei den GRÜNEN im Chemnitzer Stadtrat kritisch gesehen.
Nachdem die beiden Grünen Stadträte Annekathrin Giegengack und Volkmar Zschocke ihre Mandatsniederlegung bekannt gegeben haben, stehen nun, vorbehaltlich der Zustimmung des Chemnitzer Stadtrates, die beiden Nachfolger fest.
Der von der Stadtverwaltung dem Planungs- und Umweltausschuss vorgelegte Teil-Entwurf eines Integrierten Klimaschutzprogrammes für Chemnitz wird von der Stadtratsfraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisch gewertet.