Die Entscheidung macht deutlich, dass weder symbolische Verbote, noch das neue Versammlungs- gesetz Nazidemos verhindern können. Es beweist vielmehr, wie dringend notwendig der zivil-gesellschaftliche Widerstand vieler Bürgerinnen und Bürger gegen diesen braunen Spuk ist.
Zum gestrigen Beschluss des Verwaltungsgerichts Chemnitz zur Nazi-Demo am 5. März erklärt Steffi Zaumseil, Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Chemnitz:
„Die Entscheidung macht deutlich, dass weder symbolische Verbote, noch das neue Versammlungsgesetz Nazidemos verhindern können. Es beweist vielmehr, wie dringend notwendig der zivil-gesellschaftliche Widerstand vieler Bürgerinnen und Bürger gegen diesen braunen Spuk ist. Alle Chemnitzerinnen und Chemnitzer sind nunmehr zu breitem und vielstimmigen Protest gegen die Nazi-Demo aufgerufen! Dieser Protest muss gewaltfrei sein, aber auch in Sicht- und Hörweite erfolgen können.“
Beschluss des VG Chemnitz:
http://www.justiz.sachsen.de/vgc/content/683.php?page=1&behoerde=5100&stichwort=&startdate=2010-01-01&enddate=2010-12-31
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Jetzt mal ehrlich Chemnitz! Unsere Video-Serie
In unserer neuen Video-Serie beziehen Grüne Mitglieder Stellung zu aktuellen Themen. In einer Minute geben sie dabei eine ehrliche Antwort auf bewusst provokativ gestellte Fragen. 14.09.2023 mit Christin zum geplanten…
Weiterlesen »
Ein buntes Treiben beim CSD in Chemnitz
Gemeinsam haben wir auch dieses Jahr mit über 1.500 wunderbaren Menschen den CSD in Chemnitz gefeiert. Nach dem großen Demonstrationszug kamen wir ab 14 Uhr Fest im Stadthallenpark zusammen, wo…
Weiterlesen »
Nachbericht Menschenkette in Solidarität mit der Ukraine
250 Engagierte bei der Menschenkette in Solidarität mit der Ukraine. Wir haben alle gemeinsam ein starkes Zeichen gesetzt. Durch berührende Gesänge und Worte brachten wir unsere Verbundenheit mit der Ukraine…
Weiterlesen »