Auf der Mitgliederversammlung am 05.07.2010 beschloss der Stadtverband von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Chemnitz das Bürgerbegehren „Unsere Stadtwerke: Chemnitzer sollen Eigentümer bleiben!“ zu befürworten.

Dazu Thomas Lehmann, Sprecher des Grünen Stadtverbandes Chemnitz: „Unsere Ratsfraktion hat schon auf der Stadtratssitzung am 23.6. für einen Bürgerentscheid zur Fusion der Stadtwerke mit Erdgas Südsachsen gestimmt. Auch als Stadtverband befürworten wir ein Bürgerbegehren. Wir Grünen setzen uns schon immer für mehr Bürgerbeteiligung ein.“

Gerade wenn es um Fragen der Daseinsfürsorge geht und Entscheidungen des Stadtrates nur schwer für kommende Generationen zu revidieren wären, müssen alle Bürgerinnen und Bürger von Chemnitz ein gewichtiges Wort mitreden können.
„Die Stadtwerke sind unser gemeinsames Tafelsilber über das wir nur gemeinsam entscheiden sollten“, so Lehmann weiter.

Wenn sich die Bürgerinnen und Bürger für ein Bürgerbegehren entscheiden sollten, fordern wir die Stadt Chemnitz auf, eine „Abstimmungsbroschüre“ zu verfassen und diese bis spätestens zwei Wochen vor dem Bürgerentscheid jedem Haushalt zuzustellen. Diese Broschüre muss in ausgewogener, transparenter und verständlicher Art und Weise Risiken, Vor- und Nachteile, zukünftige Auswirkungen sowie Erläuterungen zu Verfahren und Rechtswirkungen des Bürgerentscheids enthalten.“, so Lehmann abschließend.

Die Unterschriftenliste gibt es hier zum Download.