Schwarz-Gelb hat – nicht zuletzt auf Druck der Grünen –  in Sachen Atomausstieg nachgebessert. Anders als letzte Woche beschlossen,… …. gibt es für jedes AKW ein konkretes Abschaltdatum, die Deckelung der Erneuerbaren Energien ist vom Tisch und auch in Sachen Endlagersuche zeigt sich die Bundesregierung verhandlungsbereit. In den nächsten Tagen müssen acht Gesetze mit insgesamt 700 Seiten ganz genau geprüft werden.

Die Mogelpackung der Kanzlerin ist vom Tisch, der Atomausstieg kommt. Auch wenn er aus grüner Sicht im Schneckentempo stattfindet, ist das eine gute Nachricht. Das heißt nicht, dass wir der Bundesregierung einen Blankoscheck ausstellen wollen, im Gegenteil. Um die Energiewende wirklich zu vollziehen, sind starke und kritische Grüne notwendig, die dafür sorgen, dass der Turbo eingeschaltet wird, wo Schwarz-Gelb bislang nur herumdümpelt.

Hier sind die Gesetzentwürfe auf der Website von Johannes Lichdi, unserem sächsischen energiepolitischen Sprecher.

– Als BDK-Delegierte aus Chemnitz gewählt wurden gestern Stadtrat Martin Schmidt und Städträtin und Fraktionsgeschäftsführerin Petra Zais.