Anlässlich des 21. März, des „Internationalen Tags zur Überwindung von Rassismus“, fordert der Stadtverband von B90/DIE GRÜNEN mehr Aufmerksamkeit für die Belange von Flüchtlingen.
„Rassistisches Gedankengut kommt nicht nur vom rechten Rand der Gesellschaft. Menschenfeindliche Haltungen, Diskriminierung und Ablehnung des Fremden sind in der Mitte verwurzelt. Menschenrechte, Solidarität und Mitgefühl bleiben auch bei uns noch zu oft auf der Strecke. Dabei kann jeder etwas tun“, meint Petra Zais, Vorstandsmitglied und Stadträtin der GRÜNEN. Die Chemnitzer GRÜNEN unterstützen durch einen Beschluss auf der letzten Mitgliederversammlung die 2011 auch in Chemnitz gestartete „Save-me“ Kampagne. Mit dem Titel „Save me“, „Rette mich“ zielt sie darauf ab, Flüchtlinge im Rahmen eines UN-Programms aus humanen Gründen dauerhaft aufzunehmen.
Zahlreiche Städte in Deutschland haben bereits fraktionsübergreifend Beschlüsse zur Unterstützung von „Save-me“ und zur Bereitschaft der Aufnahme von Flüchtlingen gefasst. Dazu zählen Berlin, Bochum, Bonn, Dresden, Erfurt, Rostock, Greifswald, Freiburg, Gießen, Hannover, Heidelberg, Karlsruhe, Kassel, Kiel, Köln, Nürnberg, Schwerin, Stuttgart und Ulm.
„Wir wissen, dass auch hier ein solcher Beschluss vorbereitet wird und erwarten, dass sich Chemnitz bald zu den Unterstützerstädten zählen kann“, sagt Katharina Weyandt, Vorsitzende des Stadtverbandes der GRÜNEN.
Hintergrund:
Kriege, politische Krisen oder andere existenzielle Nöte zwingen jedes Jahr viele tausend Menschen zur Flucht. Einen sicheren Staat, der eine neue Lebensperspektive bietet, können die wenigsten Flüchtlinge erreichen. Viele wollen langfristig zurück ins Herkunftsland, doch eine Rückkehr ist oft auf unabsehbare Zeit unmöglich. Ohne eine Perspektive auf ein menschenwürdiges Leben sitzen viele Flüchtlinge jahrelang in eigentlich provisorischen Lagern fest. Für diese Situation wurde das Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) von der UN-Generalversammlung damit beauftragt, geeignete Personen zur Wiederansiedlung, „Resettlement“, in anderen Ländern auszuwählen.
Seit vielen Jahren stellen Staaten wie die USA, Kanada, Schweden, Dänemark oder die Niederlande jährliche Quoten für eine solche Aufnahme von Flüchtlingen des „Resettlement“-Programms bereit. Deutschland hat mit dem Beschluss der Innenminister von Bund und Ländern am 9. Dezember 2011 die jährliche Aufnahme von 300 Flüchtlingen beschlossen.
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