BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Chemnitz
Kreisverband

Pressemitteilung zur Veröffentlichung
Datum: 10.8.2020

Den Angriff auf die Ehrenamtlichen, die für Die Partei die LINKE und deren OB-Kandidatin Susanne Schaper Plakate aufgehangen haben, verurteilen wir. Für uns ist klar, dass die politische Auseinandersetzung mit Argumenten und nicht mit Gewalt und Einschüchterung zu führen ist. Das ehrenamtliche Wahlhelfer nicht nur verbal beleidigt, sondern auch genötigt und bedroht werden, ist verachtenswert. Dass die Gruppe dabei auch minderjährige Jugendliche einschüchterte, macht die Tat umso niederträchtiger.
Die jetzige Oberbürgermeisterwahl sollte aus unserer Sicht eine Debatte um die Zukunft der Stadt Chemnitz und ihrer Herausforderungen sein. Sie ist nicht Ausdruck eines Kulturkampfes zwischen verschiedenen Lagern. Wahlkämpfe müssen gewaltfrei sein, sowohl in Taten als auch Worten.
Als demokratische Parteien achten wir das politische Engagement und respektieren unsere Mitbewerber. Fairer Wahlkampf bedeutet für uns keine Feindschaft. Deshalb verzichten wir auf Verunglimpfungen der politischen Konkurrenz, insbesondere auf Äußerungen, die geeignet sind, politische Gegner*innen als Personen zu diskreditieren.
Wir werben mit Fakten und Argumenten leidenschaftlich für unsere Position. In Zeiten von Fake News prüfen wir Tatsachenbehauptungen Dritter vor deren Verbreitung besonders gründlich. Der bewussten Verbreitung von Falschmeldungen, gefälschten Zitaten und Lügen stellen wir uns entschieden entgegen.
Wir hoffen, dass die Polizei und Justiz bei ihren Ermittlungen Erfolg hat und hoffen, dass es keine weiteren Vorfälle im Wahlkampf geben wird. Kriminelle Angriffe auf Menschen im Wahlkampf müssen in einem demokratischen Rechtsstaat verhindert werden.

Die LINKE Chemnitz

SPD Chemnitz

B90/Grüne Chemnitz