BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Chemnitz empfiehlt im zweiten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl am 11. Oktober 2020, Susanne Schaper zu wählen. Dazu haben uns einige Fragen erreicht, die wir in dieser Beitragsreihe gern beantworten möchten.

Warum unterstützen wir nicht die SPD als Wahlsieger aus dem ersten Wahlgang?
Die Gespräche mit der SPD waren konstruktiv und fair. Dabei sind einige inhaltliche Schnittmengen deutlich geworden. Wir sehen darin eine Basis, weiter gemeinsam mit der SPD-Fraktion und den anderen demokratischen Fraktionen im Rat die besten Lösungen für Chemnitz voranzutreiben. Wir sehen mit Susanne Schaper größere inhaltlicher Schnittmengen und die größere Chance, diese Inhalte auch wirklich umzusetzen.

Bedauern wir, dass wir in den Gesprächen nicht mit der SPD zusammen gekommen sind?
Angesichts der guten Zusammenarbeit zwischen SPD, Linken und GRÜNEN im Stadtrat in der letzten Legislaturperiode sind wir bereit, diese gute Zusammenarbeit auch fortzusetzen. Wir sehen darin keine Lagerbildung. Allerdings hätte ein*e gemeinsame*r Kandidat*in für uns von vorneherein eine Lösung für Chemnitz sein können, die eine breite Akzeptanz bei den Chemnitzerinnen und Chemnitzern versprochen hätte.

Erhöht unsere Wahlempfehlung die Chancen für die CDU?
Durch den Wiederantritt von Susanne Schaper wird der zweite Wahlgang spannend. Die Entscheidung treffen aber die Wählerinnen und Wähler. Wir geben eine Empfehlung, mit welche*r Kandidat*in wir die Chance am größten sehen, unsere Ziele für ein soziales, ökologisches und weltoffenes Chemnitz umzusetzen.

Habt Ihr auch mit anderen Parteien oder Kandidat*innen gesprochen?
Wir waren gesprächsbereit für alle demokratischen Kandidat*innen. Auf uns zugekommen sind die SPD und Susanne Schaper.

Warum unterstützen wir nicht Lars Faßmann?
Wie bereits erwähnt, waren wir gesprächsbereit für alle demokratischen Kandidat*innen. Auf uns zugekommen sind die SPD und Susanne Schaper. Lars Faßmann ist nicht auf uns zugekommen.
Auch mit ihm haben wir natürlich inhaltliche Schnittmengen. Wenn wir seine Positionen zur „Autostadt Chemnitz“, zur Innenstadtentwicklung über Mode-Discounter wie Primark oder zu „Sicherheit und Ordnung“ anschauen, stellen wir hier auch deutliche inhaltliche Differenzen fest.

Inwieweit ist die Kooperation mit der Partei DIE LINKE eine längerfristige, strategische Ausrichtung der Chemnitzer GRÜNEN?

Wir stehen für ein ökologisches, soziales, weltoffenes Chemnitz und wollen uns dafür gemeinsam mit allen demokratischen Kräften einsetzen, die in der Sache mit uns übereinstimmen. Im aktuellen Fall der Chemnitzer Oberbürgermeisterwahl handelt es sich um eine Personenwahl. Bei unserer Wahlempfehlung ging es uns darum, zu beurteilen, mit welcher Person wir die Chance am größten sehen, unsere Ziele für Chemnitz umzusetzen.

Susanne Schaper ist bereit, sich vor der Wahl öffentlich dazu zu bekennen, diese Ziele mit unserer Unterstützung auch wirklich umsetzen zu wollen. Mit Ihrem klaren Bekenntnis zu mehr Klimaschutz, gegen Müllverbrennung, zu konkreten Investitionen in die Anziehungskraft der Stadt für junge Menschen, zur Solidarität mit antifaschistischem Jugendengagement und ihrer Bereitschaft, Chemnitz zu einem Sicheren Hafen für Geflüchtete zu machen, zeigt sie klare Haltung zu kontrovers diskutierten Fragen.

Wie passt es, dass eine Partei, die mit „BÜNDNIS90“ Bürgerbewegungen im Namen trägt, eine Wahlempfehlung für eine Kandidatin der LINKEN abgibt trotz der Vergangenheit ihrer Partei?

GRÜNE und Linke haben in den vergangenen 30 Jahren in vielen Gremien und auf allen Ebenen Wege gefunden, zusammenzuarbeiten.

Genauso wie wir mit allen anderen demokratischen Parteien Schnittmengen und Differenzen haben, gilt das auch für DIE LINKE. Wir halten es für das beste Vorgehen, Fragen einer Wahlempfehlung von Fall zu Fall zu prüfen und uns für die überzeugendste Lösung im konkreten Fall auszusprechen. Es geht hier für uns nicht um die Vergangenheit einer Partei, sondern um die Zukunft für Chemnitz.

Wie sehr steht Susanne Schaper für mehr Klimaschutz und Nachhaltigkeit?

Viele gemeinsame Schnittmengen gab es bereits, ökologische Schwerpunkte sind in ihrem Programm im Rahmen der Gespräche über unsere Wahlempfehlung nachgeschärft worden und dazugekommen. Position bezieht sie zum Beispiel in diesem Post.

Wie geht ihr damit um, dass die GRÜNEN eine breit aufgestellte Partei sind, bei der sicherlich nicht alle Mitglieder und Wähler*innen der Wahlempfehlung folgen werden?

Das ist uns bewusst. Durch den Rückzug der Kandidatur von Volkmar Zschocke ist nachvollziehbar, dass nicht alle Wähler*innen sich mit voller Überzeugung hinter eine*n Kandidat*in einer anderen Partei stellen. Trotzdem war es uns wichtig, unseren Wähler*innen mitzugeben, mit welche*r Kandidat*in wir die Chance am größten sehen, unsere politischen Ziele auch wirklich umzusetzen. Gleichzeitig gibt es auch mit den anderen demokratischen Kandidat*innen Schnittmengen. Jede*r Wähler*in muss sich letztendlich darüber eine eigene Meinung bilden.