BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Chemnitz Kreisverband

Pressemitteilung zur Veröffentlichung
Datum: 06.11.2021

10 Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU – Aufklärung fortsetzen und Gedenken aktiv halten

Wir gedenken 10 Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU seiner Opfer: Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık, Halit Yozgat und Michèle Kiesewetter.

Im November 2011 löste die Selbstenttarnung des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) eine Reihe von Ereignissen aus, die zum einen zur Verhaftung von Beate Zschäpe und anderer Terrorist:innen führten und zum anderen das Versagen der Behörden in Bezug auf rechtsterroristische Netzwerke offenlegten.

Trotz parlamentarischer Untersuchungsausschüsse und des langjährigen NSU-Prozesses kann heute nicht von einer vollständige Aufarbeitung der schrecklichen Morde und der rechtsterroristischen Strukturen gesprochen werden. Insbesondere ist weder die  Rolle der Ermittlungsbehörden noch des Verfassungsschutzes abschließend untersucht.

Dies verhindert wichtige Lehren und Erkenntnisse, die für die Bekämpfung des Rechtsextremismus von elementarer Bedeutung wären.

Mit zahlreichen Initiativen im Bundestag setzen sich bündnisgrüne Abgeordnete immer wieder für die Bekämpfung rechter Gewalt und Ideologie sowie für die lückenlose Aufklärung rechtsextremistischer und rechtsterroristischer Taten wie die des NSU ein.

Sprecherin Karola Köpferl erklärt: „Rechtsextremismus ist die größte Bedrohung für unsere offene Gesellschaft. Es gilt die couragierte Zivilgesellschaft und demokratische Initiative zu unterstützen.“

Sprecherin Coretta Storz ergänzt: „Opfern rechter Gewalt muss besserer Schutz und wirkungsvolle Hilfe geboten werden. Es ist zudem essentiell, dass wir durch Bildungs- und Erinnerungsarbeit das Gedenken an die Opfer des NSU aktiv halten.“