Chemnitzer Bündnisgrüne fordern: Schutz und Solidarität den Opfern, Konsequenz und Einhalt den Täter:innen

Im Rahmen der nichtgenehmigten Demonstration der Corona-Leugner:innen am Montagnachmittag ereigneten sich gewaltsame Übergriffe auf Teilnehmer:innen der angemeldeten Mahnwache von „Aufstehen gegen Rassismus“. Gewaltbereite Neonazis entwendeten Transparente und bedrohten Teilnehmer:innen der Mahnwache. Es kam zu gezielten brutalen Übergriffen auf Gegendemonstrant:innen auf deren Nachhauseweg.

Coretta Storz, Sprecherin von Bündnis90/Die Grünen Chemnitz kommentiert:
„Die Angriffe auf Gegendemonstrant:innen sind keine Protestform sondern Gewalttaten. Wir Bündnisgrüne verurteilen diese Taten aufs Schärfste. Unsere Solidarität gilt den Opfern, den mutigen Demokrat:innen, die sich verantwortungsvoll und friedlich den Corona-Leugner:innen entgegen stellen. Sie setzen damit wichtige Zeichen für Solidarität in der Pandemie und gegen verantwortungslose Corona-Verharmlosung. Die Übergriffe zeigen deutlich, dass die sog. Corona-Proteste durch rechtsextreme Kräfte gelenkt werden. Sie sind damit nicht nur unverantwortlich mit Blick auf die Pandemiebekämpfung, sondern eine Bedrohung für unsere Demokratie.“

Sprecherin Karola Köpferl ergänzt:
„Wir fordern, dass Polizei und Sicherheitsbehörden diese Übergriffe ernst nehmen und konsequent verfolgen. Zudem ist ein entschiedeneres Auftreten der Polizei bei den illegalen Corona-Protesten notwendig. Der Schutz friedlicher und angemeldeter Mahnwachen wie am Montag muss gewährleistet sein. Es ist Zeit für wirksame Maßnahmen gegen die Bedrohung unserer Demokratie von rechts. Wöchentliche, regelmäßig gewaltsame Proteste rechter Antidemokrat:innen in ganz Sachsen sind keine Spontanversammlungen und damit auch keine Überraschung. Ihnen kann und muss endlich entschieden begegnet werden.“