Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die einmalige Bereitstellung von 10.000 € für die Leistung "Sozialer Dienst auf dem Bahnhof" der Bahnhofsmission zur Kompensation der ausgefallenen Landesfördermittel im Jahr 2005. Ergebnis: Der…
Anträge
Von der Fraktion in den Stadtrat eingebrachte Anträge
Änderungsantrag zur Fortschreibung des zweiten Haushaltssicherungskonzeptes: Die Kurzbezeichnung zur Maßnahme Nr. 44 (Reduzierung der Wechselbepflanzungen Grünanlagen) wird wie folgt ergänzt: Geprüft wird darüber hinaus, welches Konsolidierungspotential sich aus der Umwandlung…
Änderungsantrag zur Fortschreibung des zweiten Haushaltssicherungskonzeptes: "Dem Stadtrat ist bis zum 30.06.04 darzustellen, welches Konsolidierungspotential durch die Zusammenlegung von Bürgerservicestellen mit Zweigbibliotheken, verbunden mit Teilschließungen und gleichzeitigem Ausbau des mobilen…
Änderungsantrag zur Fortschreibung des zweiten Haushaltssicherungskonzeptes: Dem Stadtrat ist bis zum 30.06.2005 ein Konzept zu den Auswirkungen der Zuschussreduzierung VVHC auf das Leistungsangebot der CVAG zum Beschluss vorzulegen. Ergebnis: Der…
Änderungsantrag zur Fortschreibung des zweiten Haushaltssicherungskonzeptes: Abschaltung und Abbau von Ampeln an geringer frequentierten Kreuzungen (Reduzierung des Unterhaltungs- und Instandsetzungsaufwandes) Ergebnis: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 23.02.2005 diesen…