Beschlussvorschlag: Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Freistaat Sachsen Verhandlungen aufzunehmen, um eine Änderung der Verordnung des Sächsischen Staatsministerium der Finanzen zur Ermittlung der Nettobelastung der…
Anträge
Von der Fraktion in den Stadtrat eingebrachte Anträge
Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der WIREGmbH und weiteren Partnern (z.B. Mittlerer Erzgebirgskreis, Annaberg, Stollberg, Chemnitz Land sowie Unternehmen) die Einführung eines regionalen Mobilitätsservice zur…
Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorlagen B-365/2005 und B-366/2005 (Zulässigkeit Bürgerbegehren Grund- und Mittelschulen) wird wie folgt ergänzt: Bei der Fortschreibung der Schulnetzplanung werden die Vertreter des Kreiselternrates und des Stadtschülerrates frühzeitig und…
Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister legt dem Stadtrat unverzüglich, spätestens bis zum 31. August 2005, sämtliche Akten, Vorgänge und sonstige Unterlagen aller Behörden, Dienststellen und Gremien vor, die mit dem Projekt /…
Beschlussvorschlag: Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Benehmen mit den zuständigen Behörden des Freistaates unverzüglich Maßnahmen im Sinne des § 47 Abs.2 BImSchG einzuleiten, um die bevorstehende…