Am 19. November 2007 wählte der Kreisvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Chemnitz ein neues Führungsduo. Neue Sprecherin ist Pia Lorenz, 46 Jahre, neuer Sprecher Thomas Lehmann, 39 Jahre. Als Schatzmeister…
Grüne für leistungsfähige zentrale Musikschule mit vielfältigen Unterrichtsangeboten in der ganzen Stadt
Gegenwärtig werden an der kommunalen Musikschule rund 1.450 Musikschüler aller Altersstufen unterrichtet. Sollte sich der positive Trend der vergangenen Jahre fortsetzen – geplant ist, diese Zahl perspektivisch auf 2.000 zu steigern -, wäre die Schule auf der Gerichtsstraße 1 bald zu klein (3.000 qm für ca. 1.500 Schüler).
Gebühren bei Begründung einer Lebenspartnerschaft:
Am 14. November 2007 beschloss der Stadtrat, dass in Chemnitz die Gebühren für Begründung und Eintragung einer Lebenspartnerschaft bei vergleichbaren Voraussetzungen die Gebühren für eine Eheschließung nicht übersteigen sollen. Dies forderten die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE.
"Ich möchte als Politikerin glaubwürdig bleiben und mich nicht dem Vorwurf aussetzen lassen müssen, Politiker des Deutschen Bundestages unterliegen einer Selbstbedienungsmentalität."
Monika Lazar, Mitglied des Bundestages, Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und der damit verbunden Diätenerhöhung der Abgeordneten des Deutschen Bundestages:
Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorwschlag der Verwaltung: "Die Albert-Schweitzer-Mittelschule wird gemäß dem Beschluss des Stadtrates, B-209/2006 vom 14.06.2006, zur 2. Fortschreibung des Teilschulnetzplanes Mittelschulen mit Beginn des Schuljahres 2008/09 vom Standort Alfred-Neubert-Straße…