Der Stadtrat bestätigte heute den Antrag der GRÜNEN Fraktion zur Durchführung einer Bürgerinformationsveranstaltung zum Justizzentrum Kaßberg . Die Veranstaltung soll nach Aussage der Verwaltung im Zeitraum Mitte Februar Anfang März stattfinden. Die GRÜNEN hatten die Beteiligung der Öffentlichkeit gefordert, nachdem weit über 200 Protestunterschriften zur Standortentscheidung Justizzentrum vorlagen.
Zur heutigen Mitteilung, dass Europas größtes Hip-Hop-Festival Splash seinen Gründungsort Chemnitz verlässt, teil Jörg Ivandic, Sprecher des GRÜNEN Kreisverbandes mit: "Wir bedauern diese Entscheidung der Veranstalter sehr. Chemnitz verliert mit dem Splash eine kulturelle Attraktion. Das Festival war für die älter werdende Bevölkerung in Chemnitz nicht nur Aufregung, sondern auch Anregung und hat dem Ruf unserer Stadt deutschlandweit gut getan.
Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung informiert den Planungs-, Bau- und Umweltausschuss bis zur Sitzung 30. Januar 2007 über alle voraussichtlichen, im Zusammenhang mit Bauverzug und Rechtsstreit zum Parkhaus stehenden erhöhten Ausgaben und…
Am 15. November 2006 stellten wir eine Stadtratsanfrage zu Lärm, Lärmgrenzwerten und Anwohnerbeschwerden im Zusammenhang mit Kindertageseinrichtungen. Die Antwort von Frau Bürgermeisterin Lüth auf diese Anfragen nahm die Lokalredaktion der Freie Presse zum Anlass, einen Artikel zu dieser Problematik am 29.12.2006 zu veröffentlichen. Stadträtin Annekathrin Giegengack erläutert in diesem Artikel unseren Standpunkt.
GRÜNE befürchten Anstieg der Gewalt und steigende Kosten für Polizeieinsätze: Am 13. November lehnten die Regierungsfraktionen im Landtag den GRÜNEN Haushaltsantrag zur Finanzierung für Fußballfan-Sozialarbeit ab. Die GRÜNE Stadtratsfraktion nahm dies mit großem Bedauern zur Kenntnis.