Die Antwort des Sächsischen Datenschutzbeauftragten auf die Anfrage von Grünen-Stadtrat Toni Rotter bestätigt, dass die Versammlungsbehörde sicherstellen muss, dass die fest installierten Kameras während einer Versammlung bzw. eines Aufzugs auszuschalten…
Datenschutz
In der Informationsvorlage I-025/2021 zum Stadtordnungsdienst informierte das zuständige Dezernat über die neu eingeführten Abschaltmaßnahmen der Videokameras im Innenstadtbereich bei Demonstrationen. Bürgermeister Runkel hatte dies bereits 2018 mündlich zugesagt und…
Der Stadtrat traf sich am 23.05.2018 und diskutierte, mitverfolgt auch von Zuschauern des Public Viewings im Atomino, unter anderem die folgenden Themen:
Der Sprecher der AG Digitales, Marcus Lehmann, spricht sich klar gegen die Überwachungspläne für die Chemnitzer Innenstadt in Kooperation mit CVAG und Stadthalle und die damit verbundenen Kosten von 420.000…
Colab Chemnitz, Bündnis ’90/DIE GRÜNEN Chemnitz und Piraten Chemnitz zeigen in der Stadt exklusiv den Film „Democracy – Im Rausch der Daten“ (Länge: 100 Min.) über den Gesetzgebungsprozess der EU-Datenschutzverordnung….