1. Wie wurden die Rückstellungen für Restitutionsansprüche (HH-Plan 2016, Seite 148, Nr. 6.1) in den letzten fünf Jahren in Anspruch genommen? 2. Wie wird sich die Inanspruchnahme dieser Rückstellungen in…
Haushalt 2016
Kommunale Mittel für Denkmalpflege müssen langfristig gesichert werden. Der Antrag zum Haushalt 2016 ist ein erster Schritt zu starkem Denkmalschutz. Der vom Stadtrat beschlossene Antrag, 2016 weitere 70 000€ und…
Im letzten November war der Haushaltplan 2016 an den Stadtrat ausgereicht worden. Das Gesamtvolumen liegt bei 709,5 Millionen Euro bei den Einnahmen und 721,3 Millionen Euro bei den Ausgaben. Damit…
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Öffentlichkeit. Haushaltspolitik findet nicht im luftleeren Raum statt, sie ist geprägt von gesellschaftlichen Herausforderungen, von politischen, wirtschaftlichen und finanziellen …
Erst im Herbst hat der Stadtverband einen Beschluss zum Fußverkehr gefasst. Die Erhöhung der Mittel für die Instandhaltung von Fußwegen war nur eine von mehreren Forderungen. Die GRÜNE Stadtratsfraktion hat…