Im März 2020 lag dem Stadtrat ein Antrag unserer Fraktionsgemeinschaft (BA-009/2020) zur Prüfung von neuen Fußgängerüberwegen vor. Zum Kern des Antrages zählt die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und ihrer…
Pressemitteilung
In der heutigen Stadtratssitzung wurden die beiden Vorlagen zum Trägerwechsel der Bürgerplattformen Chemnitz Süd-Ost und Chemnitz Mitte-Ost vom Rat abgesetzt. Kathleen Kuhfuß, Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen im Stadtrat erklärt die Zustimmung…
In der Informationsvorlage I-025/2021 zum Stadtordnungsdienst informierte das zuständige Dezernat über die neu eingeführten Abschaltmaßnahmen der Videokameras im Innenstadtbereich bei Demonstrationen. Bürgermeister Runkel hatte dies bereits 2018 mündlich zugesagt und…
B-061/2021 Satzung der Stadt Chemnitz über die Gestaltung von Stellplätzen (Stellplatzgestaltungssatzung) Volkmar Zschocke, Sprecher für Mobilität der Fraktionsgemeinschaft im Stadtrat: „Die Gestaltungssatzung für Stellplätze sollte sich nicht nur auf Begrünung…
B-062/2021 Satzung der Stadt Chemnitz über die Gestaltung der Bodenbeschaffenheit und der Oberflächen unbebauter Flächen bebauter Grundstücke (Satzung zur Verhinderung von Schottergärten) Schottergärten, wenn auch ästhetisch zweifelhaft, haben sich als…