In welchem Umfang erfolgten bei den seit Mai 2010 in Chemnitz gastierenden Zirkusunternehmen, neben den angekündigten tierschutzrechtlichen Überprüfungen, weitere unangekündigte Kontrollen u. a. zur Überprüfung von bei der Erstkontrolle erteilten…
Anfragen
Offizielle Anfragen der Fraktion an die Stadt Chemnitz.
1. Wann ist geplant, die abgesetzte Erhaltungsatzung „Kulturpalast“, B-153/2010, wieder auf die Tagesordnung zu nehmen? 2. Welche Gründe sprechen gegen die schnellstmögliche Behandlung der Satzung? 3. Bis wann muss die…
1. Hat sich die SVC mit den möglichen Konsequenzen dieser jetzt vorliegenden Gesetzesänderung für den Eigenbetrieb ASR befasst? 2. Welche Position vertritt die Geschäftsführung des ASR zur geplanten Gesetzesänderung? 2….
1. Für welchen Personenkreis gilt die Ausnahme nach § 4, Absatz 5 der Polizeiverordnung? 2. Darf gegenüber einer Person, die sich gegenüber den Vollzugsbeamten/Bürgerpolizisten als zum Führen eines Blindenführhundes berechtigte…
1. Wie hoch wurde in den Jahren 2006-2010 in Chemnitz die durchschnittliche Höhe der Ablösungsbeträge nach § 49 SächsBO festgelegt? (Bitte pro Jahr angeben) 2. Wie hoch waren in den…