„Auszug aus dem Wortprotokoll der Sitzung des Stadtrates – öffentlich – vom 09.03.2011 Unter Bezugnahme auf den heute in der Presse verkündeten Beginn der Sanierungsmaßnahmen im Küchwald möchte ich anfragen, wann und…
Anfragen
Offizielle Anfragen der Fraktion an die Stadt Chemnitz.
1. Wie schätzt die Stadtverwaltung Chemnitz als Eigentümerin der Fläche den baulichen Zustand der Außenanlagen der Kindertagesstätte „Flohzirkus“ in Wittgensdorf ein? 2. Wie oft hat es bereits von Seiten der Kita-Leitung bzw….
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte Sie, mir nachfolgende Anfrage zu beantworten. In § 4 der Geschäftsordnung sind die Gründe angegeben, die Antworten auf Anfragen der Stadträte „in einer die Verschwiegenheit gewährleistenden…
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte Sie, mir folgende Frage zu beantworten. 1. Werden beim zu erstellenden Finanzplan für den Haltepunkt Küchwald die verschiedenen Varianten (ein bzw. zwei Bahnsteige) jeweils separat betrachtet?…
1.Treffen die Regelungen der Gemeindeordnung zur Befangenheit auch auf die gewählten Ortschaftsräte von Chemnitz zu? 2.Gibt es klare Sachverhalte, die unzweifelhaft die Anzeige von Befangenheit zur Folge haben müssten und…