Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die "Selbstverpflichtung der Stadträte von Chemnitz" gemäß Anl. 1. Die Selbstverpflichtung wird jedem Stadtrat durch die Oberbürgermeisterin zur freiwilligen Aufstellung und Unterzeichnung vorgelegt. Die Oberbürgermeisterin wird…
Anträge
Von der Fraktion in den Stadtrat eingebrachte Anträge
Beschlussvorschlag: Einrichtung einer neuen Haushaltsstelle "Klimaschutz", Bereitstellung von 60.000 zur Erstellung eines kommunalen Klimaschutzprogramms im Jahr 2008 und zur Koordination der aus dem Klimaschutzprogramm abgeleiteten Maßnahmen in den Folgejahren. Ergebnis:…
Beschlussvorschlag: Streichung des Investitionszuschusses (260.000 Euro) der Stadt Chemnitz zur Errichtung eines Flugzeughangars auf dem Verkehrslandeplatz Chemnitz Jahnsdorf. Ergebnis: Nur einzelne Stadträte trauten sich, unserem Antrag zuzustimmen. Die große Mehrheit…
Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorwschlag der Verwaltung: "Die Albert-Schweitzer-Mittelschule wird gemäß dem Beschluss des Stadtrates, B-209/2006 vom 14.06.2006, zur 2. Fortschreibung des Teilschulnetzplanes Mittelschulen mit Beginn des Schuljahres 2008/09 vom Standort Alfred-Neubert-Straße…
Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung überprüft die bisherigen Formen der Anerkennung und Förderung ehrenamtlicher / freiwilliger Tätigkeit durch die Stadt Chemnitz nach folgenden Kriterien: Umfang, Angemessenheit, Sachdienlichkeit, Kosten, Verteilung. 2. Die…