Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und PDS im Stadtrat Chemnitz: Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Amtshandlungen für die Begründung einer Lebenspartnerschaft nach LPartG als Gebührentatbestände in…
Anträge
Von der Fraktion in den Stadtrat eingebrachte Anträge
Beschlussvorschlag: Die Verwaltung weist in geeigneter Form nach, wie die Zielstellungen von Stadtumbau und Stadtentwicklung mit folgenden Zielstellungen zukünftig in Einklang gebracht werden: Ausreichend, in sozialer und finanzieller Hinsicht angemessene…
Beschlussvorschlag: Im Kindertagesstättenbedarfsplan, Anlage 2, Seite 5, Absatz 3, wird folgender Satz geändert: "Dabei ist es das Ziel, dass maximal 60 % Platzangebot im Krippen-, Kindergarten- und Hortbereich von Trägern…
Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, den Platzüberlassungsvertrag zwischen der Stadt Chemnitz und in Chemnitz gastierenden Zirkusunternehmen um folgenden Sachverhalt zu ergänzen: Gemäß der "Leitlinien für die Haltung, Ausbildung und Nutzung…
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen PDS, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Perspektive: Beschlussvorschlag: Die Stadt Chemnitz unterzeichnet die "Millenniums-Erklärung der Mitgliedskommunen des Deutschen Städtetages" und schließt sich damit den Millenniums-Entwicklungszielen der…