Meldungen

Meldungen und Berichte aus der Stadtratsfraktion

Kündigung des Experimentelle Karrees im Reitbahnviertel

Am 26.11.2008 beschloss der Rat für das Reitbahnviertel ein Entwicklungskonzept, um Städtebaufördermittel für dieses Gebiet beantragen zu können. Das umfangreiche Konzept wurde in einem mehrmonatigem Beteiligungsprozess von einem Planungsbüro erarbeitet. Zentraler Bestandteil ist das Experimentelle Karree im Reitbahnviertel.

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Grünpflege: Eine neue Organisationsform ist nicht automatisch Garant für Kostensenkung

Redebeitrag von Volkmar Zschocke zum Grünpflegekonzept im Stadtrat am 16.12.2009: „Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte drei Dinge ausführen. Erstens: Die langwierige Diskussion um die Grünpflege war letztendlich erfolgreich. Zweitens: Das gute Ergebnis wird gerade wieder konterkariert. Drittens: Organisations- untersuchungen müssen ergebnisoffen durchgeführt werden.

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Vertagung des Jugendhilfeausschusses bedeutet keine weiteren Kürzungen

Nach dem am Dienstag die Sitzung des Jugendhilfeausschusses wegen des Besucheransturmes vertagt werden musste, stoßen die Äußerungen des Jugendamtsleiters Holger Pethke bei der Stadtratsfraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Verwunderung. Pethke hatte in der Mittwochsausgabe der „Freien Presse“ angedeutet, dass aufgrund der Vertagung nun noch mehr Projekte auf die Kürzungs-Liste gerieten.

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Neigetechnik-Ausfall:

Chemnitz und Umgebung leiden seit über einem Monat unter ausfallenden Verbindungen und völlig verspäteten Zügen – Chemnitzer Landtags- abgeordnete Giegengack fordert Klarheit von der Bahn und Eingreifen von Verkehrsminister Morlok

Seit nunmehr über einen Monat ist bei den DB-Zügen die Neigetechnik abgeschaltet. Für Annekathrin Giegengack, Chemnitzer Landtags- abgeordnete der GRÜNEN, ist dies ein unhaltbarer Zustand für die Region:

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