Nach dem Angriff auf die jüdische Gemeinde in Chemnitz am gestrigen Donnerstag zeigt sich die Stadtratsfraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schockiert über diesen Vorfall.
Fraktion
Neuigkeiten aus der Stadtratsfraktion
In den kommenden Wochen entscheidet sich, ob die Laufzeit der Atomkraftwerke in Deutschland verlängert wird. Martin Schmidt, GRÜNER Stadtrat in Chemnitz, fordert daher ein deutliches Signal der hiesigen Stadtwerke.
Die Möglichkeit der Verhängung von Sanktionen bei Hartz-IV-Empfängern muss nach Ansicht der GRÜNEN Stadtratsfraktion in Chemnitz ausgesetzt werden. In der Stadt wurden allein im November 2009 bei 461 erwerbsfähigen Hilfebedürftigen die knapp bemessenen Mittel zur Sicherung des Lebensunterhaltes gekürzt.
Bis zum 05. April wird der Zirkus Voyage in unserer Stadt gastieren. Die Stadtratsfraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt klar, dass dieser schon in der Vergangenheit durch nicht artgerechte Tierhaltung aufgefallen war. Ein Zirkus sollte ein Ort zum Lachen sein. Wildtiere gehören einfach nicht in die Manege.
Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, mit den Stadtwerken Chemnitz AG einen Vertrag abzuschließen, in dem eine kostenfreie Übereignung der noch vorhandenen 424 historischen Gaslaternen an die Stadt Chemnitz festgeschrieben wird….