Nicht Wohl der Stadt sondern Schwächung der Oberbürgermeisterin war wahlentscheidend: Der Name Wesseler ist verbunden mit dem Überfliegerdesaster, jahrelangem Chaos in der Bauverwaltung, geschönten Stadtratsvorlagen oder konzeptloser Grünpflege. Vor diesem Hintergrund galt die erneute Bewerbung Wesselers in Chemnitz als wenig aussichtsreich.
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Neuigkeiten aus der Stadtratsfraktion
Gemeinsamer Beschlussantrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat einen Entwurf der Satzung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege zur Beschlussfassung vorzulegen, in dem…
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung der Chemnitzer Satzung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege Beschlussvorschlag: Für Kinder im letzten Kindergartenjahr (Vorschuljahr) wird unabhängig von der…
Gemeinsamer Beschlussantrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt eine Klage gegen das 6. Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes einzureichen. Ergebnis: Der Antrag wurde…
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Teilschulnetzplan Förderschulen Beschlussvorschlag: Änderungsantrag als PDF Ergebnis: Dieser Änderungsantrag wurde in der Stadtratssitzung vom 29.04.2009 mehrheitlich abgelehnt. Begründung: In der Vorlage wurde nicht…