Der gesamte Vorgang ist an Absurdität nicht zu überbieten: Den Vertretern des Experimentellen Karrees im Reitbahnviertel wird jetzt genau das Gebäude angeboten, aus dem sie erst vor zwei Jahren unter Androhung von Polizeigewalt ausziehen mussten. Eine Vertreterin unserer Fraktion war bei den damaligen Gesprächen zum Umzug in die Reitbahnstraße 84 dabei, das Gebäude wurde von Seiten der GGG den Aktivisten förmlich aufgedrängt.
Fraktion
Neuigkeiten aus der Stadtratsfraktion
Zur Entscheidung der CTS Tandem Solar GmbH, eine Produktionsstätte zur Herstellung von Dünnschicht Solarmodulen auf dem Gelände des Industrieparks „Leipziger Straße" zu errichten (siehe Anlage) erklärt Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz:
"Frau Ludwig ist schuld, weil sie nicht rechtzeitig mit uns sprach" – Diese Reaktion von Linksfraktion und CDU auf den Ausgang der Bürgermeisterwahl nehmen die GRÜNEN mit Verwunderung zur Kenntnis und warnen vor gefährlichen Folgen dieses Machtspiels. Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN: "Die Oberbürgermeisterin ist rechtzeitig auf die Fraktionen zugegangen. Bereits vor einem Jahr hat Frau Ludwig alle Fraktionsvorsitzenden zu Gesprächen eingeladen."
Erklärung aus aktuellem Anlass der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Stadtratssitzung 29. April 2009: "Sehr geehrte Frau Ludwig, sehr geehrter Herr Nonnen, meine sehr geehrten Damen und Herren, am 26. November forderte der Stadtrat mehrheitlich, den städtischen Vertreter in der Gesellschafterversammlung der GGG – das ist Herr Nonnen – auf, die Zielstellungen des Konzeptes „Experimentelles Karree im Reitbahnviertel“ aktiv zu unterstützen, insbesondere auf eine längerfristige Nutzungsmöglichkeit des Objektes Reitbahnstraße 84 im Rahmen dieses Konzeptes hinzuwirken.
Der wiederholte Versuch – diesmal durch die Landesdirektion – den Chemnitzer Stadtratsbeschluss zu Platzpachtverträgen mit Zirkusunternehmen zu kippen, ist in der Stadtratssitzung vom 29. April 2009 erneut gescheitert. Die Mehrheit der Stadträte plädiert nach wie vor dafür, die Einhaltung der Bundesvorgaben zum Tierschutz im Platzpachtvertrag verbindlich festzulegen.