Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, über die Art und Weise und den Umfang der Aufklärung über sexueller Gewalt / sexuellen Missbrauch in Chemnitzer Kindertagesstätten und soweit möglich…
Fraktion
Neuigkeiten aus der Stadtratsfraktion
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP, CDU, SPD, Die LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Perspektive Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt die notwendigen Schritte für eine Teilnahme am Zertifizierungsverfahren für…
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Linke, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Chemnitz wirkt sowohl in ihrer Vergabepraxis als auch im Beschaffungswesen mit allen ihr zur…
Die Sonderprüfung städtischer Tiefbaumaßnahmen unter Hinzuziehung externer Sachverständiger wird abgeschlossen. Das schlägt die Verwaltung dem Rat zur Sitzung am 14.05.2008 vor (Vorlage B 118/2008). Begründung: Es bestehe kaum Aussicht, eventuelle Rückforderungen auf Grund der Prüfungen geltend zu machen. Das ist aus Sicht der Grünen bedauerlich, aber nachvollziehbar. Ein fader Beigeschmack bleibt jedoch:
Zur Ratssitzung am 14. Mai wird der CDU-Antrag zur Video – Überwachung an Chemnitzer Spielplätzen behandelt. Die GRÜNEN schlagen eine Antragsänderung vor: Ziel ist die Stärkung der Selbstbehauptungskräfte und Abwehrkompetenzen von Kindern sowie bessere Aufklärung in Kitas und Schulen.