Meldungen und Berichte aus der Stadtratsfraktion
Am 19. September 2007 hatte der Stadtrat im Rahmen einer umfangreichen Tagesordnung auch über den neuen Kindertagesstättenbedarfsplan zu befinden.
Entgegen der bisherigen Bedarfspläne enthielt der Vorschlag des Jugendamtes eine Festlegung, dass zukünftig nur maximal 60 Prozent des Platzangebotes von Freien Trägern betrieben werden soll.
Schwerverkehr raus aus den Wohngebiet!
Quartiersmanagement fortsetzen!
Im Zusammenhang mit dem Stadtumbaukonzept für den Sonnenberg soll der Stadtrat am 19. September Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung der Zietenstraße beschließen. "Wir unterstützen die von der Verwaltung vorgeschlagene Einbahnstraßenregelung. Nicht einverstanden sind wir jedoch mit der geplanten Umleitung des Schwerverkehrs mitten durch das Stadtzentrum."
Am 19. September soll der Stadtrat zwei weitreichende Beschlüsse fassen: Zum einen die neue Unterkunfts- und Heizkostenrichtlinie für Hartz IV – Empfänger, zum anderen das Stadtumbaukonzept Chemnitz. Die neue Richtlinie hat eine ausreichende, sozial und finanziell angemessene Wohnraumversorgung für sozialleistungsabhängige Menschen sowie die Vermeidung sozial einseitig ausgerichteter Wohnquartiere zum Ziel. Im Stadtumbaukonzept geht es um Anpassung des Wohnungsbestandes an die rückläufige Bevölkerung bei gleichzeitiger Aufwertung und Sanierung der Wohnquartiere.
Zirkusse bereichern das Kultur- und Freizeitangebot unserer Stadt. Groß und Klein sind fasziniert von der bunten und spannenden Zauberwelt der Manege. Doch was für Menschen amüsant ist, bedeutet für die Tiere keineswegs immer ein Vergnügen. Das Mitführen bestimmter Tiere in Zirkusbetrieben ist seit Jahren umstritten. Während Österreich und die skandinavischen Länder bereits klare Regelungen dazu erlassen haben, existiert in Deutschland nur eine nicht rechtsverbindliche Zirkusleitlinie.
Der Beitrag des Verkehrslandeplatz Chemnitz Jahnsdorf zur Wirtschaftsförderung ist nicht nachweisbar und damit zweifelhaft. Das bestätigt die Antwort von Kämmerer Nonnen auf eine aktuelle Stadtratsanfrage der Grünen im Stadtrat Chemnitz.
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