Widersprüchliche Aussagen zum Zeitplan: Eine ausführliche Information des Stadtrates über den gesamten Sachstand zum Archäologie-Museum ist aus Sicht der GRÜNEN notwendig. Lieber jetzt mit offenen Karten spielen, als zuzulassen, dass das für Chemnitz so wichtige Projekt in der Öffentlichkeit unglaubwürdig wird.
Fraktion
Neuigkeiten aus der Stadtratsfraktion
Chemnitz profitiert vom Erfolg eines Antrags der GRÜNEN im Sächsischen Landtag zu den Kosten der Unterkunft (Hartz IV). Das teilte die Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Johannes Lichdi (Drs. 4/6543) Ende Oktober mit. Laut Aussage von Finanzminister Dr. Horst Metz erhöhen sich die Ausgleichszahlungen 2006 für Chemnitz um knapp 2 Millionen Euro. Die kreisfreien Städte erhalten zusammen 12,2 Millionen Euro mehr.
Chemnitz muss keine Fördermittel zurück zahlen, wenn der Südverbundabschnitt V nicht gebaut wird. "Derartige Bedingungen und Rückforderungs- tatbestände existieren nicht!" bestätigte Staatsminister Thomas Jurk dem Abgeordneten Johannes Lichdi (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
11.11.2005: Beratungsstellen der Suchtkrankenhilfe in Chemnitz 10.11.2005: Bürgeranfrage Baumfällungen 09.11.2005: Sanierung Walter-Oertel-Straße zwischen Franz-Mehring- und Barbarossastraße 04.11.2005: Straßenbaubeiträge: Zustimmungsvorbehalt Beitragspflichtiger (Anliegerstraßen) 17.10.2005: Be-, Entlastung durch Hartz IV 2005, Auswirkungen NettobelastungsermittlungsVO…
13.12.2006 (Anfrage): Interne Prüfung Umgestaltung Rosenhof (Antwort nichtöffentlich) 12.12.2006 (Anfrage): Interne Prüfung Bau Tunnel Bahnhofstraße/Kaufhof (Antwort nichtöffentlich) 13.12.2006: Kostenentwicklung Baumaßnahmen Südring/Neefestraße (Überflieger) 08.12.2006: Stadtteilprojekt Hutholz 06.12.2006: Lärm Kindertageseinrichtungen 06.12.2006: Elektro-…