Im Kulturausschuss sowie in der Presse wurde die problematische Situation des Industriemuseums geschildert. Dominik Zschocke, Vertreter der GRÜNEN im Kulturausschuss, staunte nicht schlecht, als in öffentlicher Sitzung die CDU – Landtagsabgeordneten Hermsdorfer und Patt behaupteten, die Stadt Chemnitz habe bei internen Gesprächen über Prioritäten bei der Landesfinanzierung nicht auf eine angemessene Förderung des Industriemuseums gedrängt und dieses eher nachrangig behandelt.
Fraktion
Neuigkeiten aus der Stadtratsfraktion
Südverbundabschnitt V wird die Probleme nicht lösen
Wie erwartet bestätigte gestern der Planungsausschuss einstimmig den Bauausführungsbeschluss für den Autobahnzubringer Chemnitz-West. Am 13. Dezember wird im Stadtrat über diese Vorlage abschließend entschieden. Die GRÜNE Fraktion wird dazu dem Stadtrat eine Ergänzung vorschlagen. Volkmar Zschocke, Vertreter der GRÜNEN im Planungsausschuss "Wir wollen ein Verkehrsberuhigungskonzept für das Umfeld des Autobahnzubringers.
Der Artikel in der heutigen Freien Presse "Absurder Plan: Kein Reisig auf Gräbern wegen Feinstaub – Gefahr" bestätigt die Notwendigkeit, den Stadtrat am Beschluss des Aktionsplanes Feinstaub zu beteiligen. Das hatte die GRÜNE Fraktion im Mai 2005 beantragt. Doch dies wurde abgelehnt, da durch gesetzliche Regelung das Regierungspräsidium für die Einleitung der Luftreinhalteplanung zuständig ist.
Die Planung eines Haltepunktes Chemnitz-Küchwald wird Bestandteil des Nahverkehrsplans 2006 – 2010. Das bestätigte gestern einstimmig der Chemnitzer Stadtrat. Die Verwaltung wird nun, gemeinsam mit dem Verkehrsverbund Mittelsachsen, der Deutschen Bahn und der City-Bahn Chemnitz GmbH die Planungs- und Entscheidungsgrundlagen zur Einrichtung eines Haltepunkts der City-Bahn im Bereich des Wohngebietes Rilkestraße / Küchwald erarbeiten.
Vor dem WIE kommt das WAS: Die Verwaltung hat im September 2006 einen Vorschlag zur Aufteilung und Zergliederung des Grünflächenamtes vorgelegt. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vertritt die Auffassung, dass der Stadtrat eine so eine weitreichende Organisationsentscheidung erst dann treffen kann, wenn sich die Verwaltung gemeinsam mit dem Stadtrat und der Bevölkerung über Umfang und Qualität der Grünpflege für die Zukunft grundsätzlich verständigt haben.