Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vertritt die Auffassung, dass der Vorgang wegen seiner – aus heutiger Sicht hohen Brisanz – sofort nach Bekanntwerden im Mai 2007 direkt von der Verwaltungsspitze hätte gesteuert werden müssen. Inwiefern die Stadtverwaltungsmitarbeiter damals in der Lage waren, die Brisanz zu erkennen – können wir aber derzeit nicht abschließend beurteilen.
Meldungen
Meldungen und Berichte aus der Stadtratsfraktion
"Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit VMS, DB und City-Bahn die Entscheidungs- grundlagen zur Einrichtung eines Haltepunkts der City-Bahn Rilkestraße / Küchwald zu erarbeiten." Das hat der Stadtrat am 15.11.2006 auf Antrag der GRÜNEN einstimmig beschlossen. Seit eineinhalb Jahren prüfen und ermitteln Stadtverwaltung, VMS und CVAG die Grundlagen eines solchen Haltepunktes.
Es bleibt dabei, ausrangierte PC’s der Stadtverwaltung werden nicht an interessierte Bürger abgegeben sondern mechanisch zerstört und verschrottet. Dies teilte Bürgermeister Brehm auf Anfrage der grünen Stadträtin Annekathrin Giegengack mit.
"Die weitere Entwicklung der Stadt sowie der Innenstadt ist aus unserer Sicht nicht von der Ansiedlung eines Möbel – Hauses abhängig." Lesen Sie hier den seit Juni 2008 unveränderten Standpunkt der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur möglichen Ansiedlung eines Möbelhaus Porta in Chemnitz:
Die FP berichtete heute über die nicht genehmigten Baumfällungen an der Walter – Janka – Straße. Anwohner hatten zu Recht Alarm geschlagen, denn in den Bäumen hatten Vögel bereits ihr Nest gebaut. Aus diesem Grund ist nach dem Sächsischen Naturschutzgesetz das Fällen von Bäumen und das Abschneiden von Hecken und Gebüsch in der Zeit vom 1. März bis zum 30. September auch verboten (siehe Hintergrund).